Aktuelles_Bürgerdialog_13032017

Über Europa sprechen

Mehr als 120 Bürger diskutierten mit Außenminister Sigmar Gabriel und anderen Experten des Auswärtigen Amts in Berlin über die Zukunft Europas.
von Helen Sibum

Seit einigen Wochen hat Verena Boehm jeden Sonntag einen festen Termin. Zusammen mit ihrem Mann fährt die 49-jährige Heilpraktikerin dann von dem kleinen Ort Butzbach, wo sie lebt, ins nahe Frankfurt am Main. Dort demonstriert sie mit rund 2.000 weiteren Unterstützern für ein vereintes und demokratisches Europa. Die neue Initiative „Pulse of Europe“ reagiert damit auf das Brexit-Votum und den zunehmendem Nationalismus in Europa. In vielen deutschen Städten bringt die Initiative nun regelmäßig Europaverfechter zusammen. Was sie persönlich antreibt, sagt Verena Boehm, sei der Gedanke an die Zukunft ihrer Kinder. „Für sie steht viel auf dem Spiel.“ 

Auch kommenden Sonntag wird Boehm in Frankfurt auf die Straße gehen. Heute aber sitzt sie erst mal im Weltsaal des Auswärtigen Amts in Berlin, gemeinsam mit mehr als 120 weiteren Frauen und Männern. Selbstständige wie Boehm sind dabei, Angestellte und Arbeitslose. Einige Teilnehmer gehen noch zur Schule oder studieren, andere sind in Rente. Sie leben in unterschiedlichen Gegenden Deutschlands und haben verschiedene kulturelle Hintergründe, aber eines ist ihnen gemeinsam: Sie wollen über Europa reden. Deshalb haben sie sich als Teilnehmer der „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ beworben. Mit dem Treffen in Berlin beendet das Auswärtige Amt seine in Zusammenarbeit mit der Stiftung Mercator umgesetzte Reihe „Welches Europa wollen wir?“. Bei über 30 Verasntaltungen in verschiedenen Städten hatten Experten mit Bürgerinnen und Bürgern über die Rolle Deutschlands in Europa diskutiert.

„Nur eine Kosten-Nutzen-Rechnung?“

Im Weltsaal im Auswärtigen Amt sitzen die Teilnehmer an zehn großen, runden Tischen – es herrscht Arbeitsatmosphäre. Verena Boehm ist an Tisch Nummer 2 gelandet, gemeinsam mit zehn weiteren Gästen. Ein Schild auf dem Tisch gibt das Thema für den Tag vor: europäische und nationale Identitäten. Schon bald zeigt sich: So sehr der Glaube an Europa und die Sorge um dessen Zukunft die Teilnehmer einen, so sehr gehen ihre Ansichten in der Frage nach der europäischen Identität auseinander. Die meisten begründen ihre enge Verbindung zu Europa mit den bekannten Vorzügen: Reisefreiheit, gemeinsame Währung, die Internationalität deutscher Städte. „Ist das nicht zu wenig?“, hakt ein junger Mann ein. „Wenn ich Europa nur deshalb gut finde, weil es mir etwas bringt, ist das noch keine Identität. Europa wird viel zu oft mit einer Kosten-Nutzen-Rechnung betrachtet.“

Zwischendurch eine Umfrage der Moderatorin von der Stiftung Mercator unter den Teilnehmern – die sind gefordert, ihre grüne oder rote Stimmkarte nach oben zu halten. „Glauben Sie, dass es in zehn Jahren noch ein vereintes Europas geben wird?“ Gemischtes Votum im Saal, mit leicht positiver Tendenz. Auch an Tisch 2 gehen die Einschätzungen auseinander – ebenso darüber, wo die Ursachen der Krise Europas liegen und wie die Gemeinschaft wieder zu einem Erfolgsmodell werden kann. Europa sei zu schnell gewachsen, findet der Pensionär Rüdiger Krause. „Langsamer wachsen ist aber auch keine Lösung“, sagt Biologie-Doktorandin Nade Abazova. „Wenn wir wirklich die United States of Europe sein wollen, brauchen wir eine andere Dynamik. Wir agieren nicht schnell genug, vor allem in außenpolitischen Fragen.“

„Keine Eskalationsspirale“

Die Teilnehmer hatten auch die Chance, im Gespräch mit Außenminister Sigmar Gabriel unmittelbare Einblicke in die deutsche Europa- und Außenpolitik zu bekommen. „Nirgendwo auf der Welt lebt es sich so frei und demokratisch wie in Europa“, betonte Gabriel. Die europäische Zusammenarbeit sei das größte Zivilisationsprojekt des 20. Jahrhunderts, mit ihrer Hilfe seien Feindschaften und Konflikte in Europa überwunden worden. „Es lohnt sich, sich darum zu kümmern.“ Die EU müsse deshalb alles daran setzen, schnell aus ihrer Krise herauszufinden.

Die Teilnehmer konnten von Außenminister Gabriel aber auch erfahren, mit welchen Schwierigkeiten deutsche und europäische Außenpolitik derzeit umgehen müssen. Gerade von seinem Antrittsbesuch in Moskau zurückgekehrt, ging der Außenminister auf Fragen über die Beziehung zu  Russland ein. „Natürlich ist die Ukraine bei den Gesprächen ein wichtiges Thema. Zugleich weiß ich aber, dass wir ohne Russland in Syrien nichts erreichen.“ Man müsse in der Außenpolitik klare Standpunkte haben und doch immer wieder das Gespräch suchen, so Gabriel. Das gelte auch für das Verhältnis zur Türkei. „Ihr Nachbar bleibt Ihr Nachbar, auch wenn er sich anders verhält, als Sie es wollen.“ Europa dürfe sich nicht in eine „Eskalationsspirale“ treiben lassen, müsse sich aber auch gegenüber einflussreichen Staaten wie Russland, China und den USA positionieren. „Das wird die größte Aufgabe der kommenden Jahre sein.“ Und: „Unsere Kinder und Enkel werden in der Welt nur gehört, wenn Europa mit einer Stimme spricht“, betonte der Minister.

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von Helen Sibum

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