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Das deutsche Engagement in der OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist mit der Ukraine-Krise wieder in den Blickpunkt geraten.

10.04.2014
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picture-alliance/GEORG HOCHMUT - OSCE © picture-alliance/Georg Hochmut - OSCE

Am Anfang stand der Wunsch nach Entspannung in Europa: Als Mitte der 1970er-Jahre der Vorläufer der OSZE gegründet wurde, hatte der geteilte Kontinent Jahre der scharfen Konfrontation im Ost-West-Konflikt hinter sich. Mit der Schlussakte von Helsinki entstand 1975 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) eine nachhaltige sicherheitspolitische Organisation. In dem Dokument wurden einerseits die Grenzen der Nachkriegsordnung anerkannt und andererseits verpflichteten sich die Staaten unter anderem zur Wahrung der Menschenrechte und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten. Deutschland war damals noch von massiven Grenzanlagen geteilt. Beide deutschen Staaten, die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik, gehörten zu den Unterzeichnern von Helsinki.

Nach dem Fall der Mauer hat das 1990 vereinte Deutschland das aktive sicherheitspolitische Engagement in das 21. Jahrhundert weitergetragen. Die Bundesrepublik beteiligt sich finanziell und personell maßgeblich an der Organisation, die 1995 von KSZE in OSZE umbenannt worden war. Darin arbeiten alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada zusammen. Insgesamt zählt sie 57 Teilnehmer- und elf Partnerstaaten. Der umfassende Sicherheitsansatz verbindet militärisch-politische, Wirtschafts- und Umwelt- sowie Menschenrechtsfragen miteinander.

Bundesregierung setzt auf OSZE-Mission

Zu den Instrumenten der OSZE gehört unter anderem die Endsendung von Beobachtern. In der Ukraine-Krise hat sich die deutsche Regierung von Anfang an für eine OSZE-Mission stark gemacht, um einer diplomatischen Lösung den Weg zu bereiten. Ende März 2014 wurde vom Rat der OSZE für sechs Monate eine Mission in der Ukraine beschlossen. Sie umfasst zunächst 100 Beobachter und kann um weitere 400 Beobachter erweitert werden. Ihre Aufgabe ist es unter anderem, Informationen über die Sicherheitslage zu sammeln. Sie sollen auch über spezifische Ereignisse berichten, etwa wenn gegen die Regeln der OSZE verstoßen wird, insbesondere auch gegen Minderheitenrechte. Die Beobachter können aktiv werden, indem sie mit Behörden auf allen Ebenen, aber auch gesellschaftlichen Kräften Kontakt aufnehmen und „den Dialog an Ort und Stelle erleichtern, um Spannungen zu verringern und zu einer Normalisierung der Lage beizutragen“. Deutschland unterstützt die Mission mit rund einer Million Euro – je etwa die Hälfte dieses Betrags für Projekte und für entsandte Beobachter.

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