Das Stabilisation Leaders' Forum
Stabilisierung ist ein wichtiges Thema der deutsche Außenpolitik. Ein Kurzinterview mit Rüdiger König, Leiter der Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, über das Stabilisation Leaders‘ Forum.
Herr König, am 17. und 18. Oktober 2016 kommen Vertreter aus 11 Ländern sowie von EU und Vereinten Nationen in Berlin zusammen, um sich über Stabilisierungsfragen zu unterhalten. Was genau bezweckt das „Stabilisation Leaders' Forum“?
Seit den Balkan-Kriegen der 1990er Jahre machen wir uns in Deutschland Gedanken zu Stabilisierungsfragen. Schon damals haben wir uns bemüht, unseren diplomatischen Einsatz für nachhaltige Konfliktlösungen mit konkreten Maßnahmen vor Ort zu unterstützen, um den Menschen eine Perspektive zu geben – die berühmte Friedensdividende. Ähnliches haben wir später in Afghanistan wiederholt, und das in deutlich größerem Umfang. Bei aller Bedeutung der Militäreinsätze in beiden Regionen: Zivilen Maßnahmen kommt für die Glaubwürdigkeit unseres Engagements eine entscheidende Bedeutung zu.
Es gibt leider gute Gründe für die Annahme, dass wir uns auf absehbare Zeit weiterhin mit krisenhaften Entwicklungen in der Welt auseinandersetzen müssen. Außenminister Steinmeier hat daher 2015 beschlossen, unsere innere Aufstellung dem anzupassen, und die neue Abteilung S – die Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und humanitäre Hilfe – gegründet. Sie kümmert sich seither darum, unsere Handlungsmöglichkeiten besser zu definieren und darum, dass unsere Instrumente dazu beitragen, Krisen zu entschärfen und Konflikte nachhaltig zu lösen.
Damit stehen wir nicht alleine: Viele befreundete Staaten haben ähnliche Strukturen geschaffen. Das Stabilization Leaders‘ Forum ist ein informeller Zusammenschluss wichtiger Stabilisierungsakteure. Wir reden regelmäßig miteinander, vergleichen unsere Konzepte und das, was wir bei der Umsetzung erleben. Wie können wir gemeinsam besser werden? Welche Anpassungen sind nötig? Wer hat spezielle Erfahrungen gemacht, die anderen helfen können? Das sind die Themen des Forums.
Was genau verstehen Sie unter Stabilisierung?
Für uns ist Stabilisierung vor allem kurz nach einem bewaffneten Konflikt wichtig. Wir setzen unsere Instrumente ein, um politische Prozesse der Konfliktlösung zu unterstützen und Gewalt einzudämmen. Das soll helfen, Grundlagen für eine legitime Ordnung zu legen. Erneute Gewalteskalationen möchten wir verhindern. Ein Beispiel: Im Irak helfen wir, in vom sogenannten Islamischen Staat befreiten Städten Minen zu räumen, Wasser- und Stromversorgung zu reparieren, Schulen und Gesundheitsstationen wieder aufzubauen. Damit schaffen wir Bleibeperspektiven vor Ort und zeigen: Irakische Regierung und internationale Gemeinschaft zusammen wollen helfen – und sind gegenüber der Terrorherrschaft des IS die bessere Alternative. Mit solchen Maßnahmen ist natürlich noch keine langfristig belastbare Friedensordnung geschaffen. Für eine nachhaltige Konsolidierung von Frieden und Stabilität sind längerfristige Ansätze unentbehrlich. Mit unserem Stabilisierungsengagement legen wir aber zumindest einige wesentliche Grundlagen, auf die man aufbauen kann.
Und welche Ergebnisse erwarten Sie konkret von den Gesprächen?
Wir schauen uns natürlich die Krisen an, die Sie alle von den Schlagzeilen kennen: Libyen, Irak, Syrien. Wir wollen zudem gemeinsam überlegen, wie wir vor allem junge Menschen davon abhalten können, in einen militanten Fanatismus abzurutschen – da gibt es interessante Ansätze! Und schließlich schauen wir nach Afrika, wo mit bevorstehenden Wahlen leider häufig gewaltsame Auseinandersetzungen einhergehen. Wir wissen wann die Wahlen stattfinden; jetzt suchen wir nach Möglichkeiten, politisch oder durch Vorhaben mit der jeweiligen Zivilgesellschaft diese absehbaren krisenhaften Entwicklungen zu verhindern oder einzuhegen.
Stabilisation Leaders' Forum am 17. Und 18.Oktober 2016 in Berlin
