München im Zentrum der Weltpolitik

40 Regierungschefs kommen zur Sicherheitskonferenz nach München – so viele wie noch nie. Warum dieses Treffen so wichtig ist.

Münchner Sicherheitskonferenz
Münchner Sicherheitskonferenz dpa

Das „Davos der Sicherheitspolitik“ verspricht eine Veranstaltung der Rekorde zu werden. Ein Grund dafür ist Davos. Dem Weltwirtschaftsforum in den Schweizer Alpen blieb die US-amerikanische Regierung auf Anordnung von Präsident Trump wegen des „Shutdown“-Streits fern. Dafür reichen sich auf der 55. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) amerikanische Politiker die Klinke in die Hand.

Die wichtigsten Themen

Steht die Welt vor einem neuen nuklearen Wettrüsten, angesichts des drohenden Endes des Nichtverbreitungsvertrags für Mittelstreckenwaffen (INF)? Findet der Westen zu einer einheitlichen Linie im Umgang mit Iran zurück? Welche Zukunft hat das transatlantische Bündnis? Wie steht es um Europa in Zeiten von Brexit-Chaos und zunehmendem Rechtspopulismus?

Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz 2019

Konferenzleiter Wolfgang Ischinger rechnet mit einer rekordverdächtigen Zahl an Staats- und Regierungschefs. Auf der Liste der 500 Teilnehmer stehen rund 40 Staatspräsidenten und Regierungschefs sowie 100 Minister. Zugesagt haben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Ägyptens Machthaber Abdel Fatah al Sisi. Aus den USA reist Vizepräsident Mike Pence als ranghöchster Vertreter nach München. Kurzfristig abgesagt hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.

Neben Pence nimmt aus Trumps Kabinett auch Außenminister Mike Pompeo an der Konferenz in Bayerischen Hof teil. Russland schickt seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Erwartet wird auch der iranische Außenminister Muhammad Zarif. Aus Peking kommt der oberste Außenpolitiker der Kommunistischen Partei, Yang Jiechi.

Auch von deutscher Seite haben zahlreiche Minister und ranghohe Politiker ihr Kommen angekündigt: Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nehmen teil. Und zum ersten Mal wird die neue CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Parkett zu sehen sein.

Geschichte der Münchner Sicherheitskonferenz

Entstanden ist die Münchner Sicherheitskonferenz 1963 als „Klassentreffen“ der Nato-Mitglieder im Kalten Krieg. Seit Ende der 1990er-Jahre hat sich die Veranstaltung immer weiter geöffnet, zunächst für Staaten Mittel- und Osteuropas, später auch für Gäste aus der ganzen Welt. Dem weiten Verständnis von Sicherheit folgend sitzen heute Generäle neben Umweltschützern und Autokraten neben Demokraten. Das führt zu lebhaften Diskussionen und bietet die Möglichkeit, abseits der Kameras Kontakt aufzunehmen.

Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), 15.-17.2. 2019

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