Retter im Dilemma

Europa diskutiert über die Rolle privater Seenotretter im Mittelmeer. Darum geht es.

Eine Rettungsaktion der Organisation Lifeboat
Eine Rettungsaktion der Organisation Lifeboat dpa

Mehrere deutsche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) engagieren sich für die Rettung in Not geratener Bootsflüchtlinge. Doch inzwischen sind nur noch wenige private Helfer im Mittelmeer unterwegs, weil ihre Schiffe beschlagnahmt wurden oder sie südeuropäische Häfen nicht mehr ansteuern dürfen. Die italienische Regierung und andere Kritiker werfen ihnen vor, mit ihren Einsätzen das Geschäft der Schlepper noch stärker anzukurbeln oder sogar direkt mit ihnen zusammenarbeiten.

Wie wird entschieden, wer Flüchtlinge aus Seenot retten darf?

Das ist eine staatliche Aufgabe. Meere sind weltweit in sogenannte Search-and-rescue-Zonen aufgeteilt, kurz SAR. Bislang entschied die SAR-Leitstelle in Rom, welches Schiff wo im Mittelmeer rettet. Das hat sich geändert. Die libysche Küstenwache ist von der EU ausgebildet und ausgerüstet worden, um Italien bei der Aufnahme von Bootsflüchtlingen zu entlasten. Libyen hat seit Juni 2018 eine eigene SAR-Zone. Sie reicht bis zu internationalen Gewässern, in denen auch Schiffe von NGOs  unterwegs sind.

Was bedeutet das für die Seenotretter?

Jetzt koordiniert Libyen die Rettungseinsätze vor seiner Küste selbst und entscheidet, wohin Bootsflüchtlinge gebracht werden. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks UNHCR wurden 2018 bereits rund 12.000 Menschen nach Libyen zurückgebracht. Für NGOs ist das ein Konflikt: Einerseits schreibt das Seerecht Kapitänen vor, den Anweisungen der SAR-Leitstelle zu folgen. Zugleich verpflichtet es sie, Schiffsbrüchige in einen sicheren Hafen zu bringen. Hilfsorganisationen wie Ärzte ohne Grenzen oder Human Rights Watch berichten jedoch von überfüllten Unterkünften in Libyen, in denen Flüchtlinge unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten werden.

Welche Hilfsorganisationen sind derzeit im Mittelmeer aktiv?

Am 1. August 2018 ist das von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen betriebene Rettungsschiff Aquarius von Marseille aus wieder in See gestochen. Zuletzt war nur eine spanische Gruppe vor der libyschen Küste unterwegs. Alle anderen NGO-Schiffe, etwa von Sea Watch oder Lifeline, liegen in italienischen oder maltesischen Häfen fest oder haben ihre Einsätze aus Sicherheitsgründen eingestellt. Wohin die Aquarius gerettete Flüchtlinge bringen kann, ist unklar.

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