Atomwaffen ächten

Deutschland will eine Welt ohne Atomwaffen – wählt aber einen anderen Weg als die Friedensnobelpreisträger von ICAN. Das sind die Gründe.

Protest gegen Atomwaffen in Berlin
Protest gegen Atomwaffen in Berlin dpa

Am 10. Dezember 2017 erhält die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) in Oslo den Friedensnobelpreis. Als das Nobelkomitee seine Entscheidung bekannt gab, gratulierte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel als einer der ersten. „Dieser Preis ist Ausdruck der Anerkennung für die Arbeit von ICAN und allen anderen Organisationen, die sich für eine nuklearwaffenfreie Welt einsetzen“, sagte Gabriel. Dies zeige, wie sehr sich das Nobelpreiskomitee der wachsenden Gefahr durch Atomwaffen bewusst sei. Deutschland teilt das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen, ist aber nicht immer derselben Auffassung über den Weg dorthin. Ein Überblick über Meinungsunterschiede und Gemeinsamkeiten.

Gibt es ICAN auch in Deutschland?

Ja, die deutsche Sektion ist seit 2014 ein eingetragener, gemeinnütziger Verein und Mitglied des globalen ICAN-Bündnisses von über 450 Organisationen in 100 Ländern. Bis zum Juli 2017 begleitete ICAN Deutschland den Prozess, der zum UN-Vertrag für ein Atomwaffenverbot führte. Nun setzt sich die Organisation für die Unterzeichnung, Ratifikation und Anerkennung dieses Vertrages ein – als Instrument zur Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen.
 

Was trennt die Bundesregierung und ICAN?

Deutschland hat den UN-Vertrag für ein Atomwaffenverbot nicht unterzeichnet – und wird dafür von ICAN kritisiert. Dabei befürworte die Bundesregierung „das Engagement für Abrüstung und das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen“, erklärt Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Aber: Deutschland, das selbst keine Atomwaffen besitzt, sieht aktuell noch die Notwendigkeit zum Erhalt einer nuklearen Abschreckung. Zu unwägbar scheinen einseitige Abrüstungsinitiativen. 122 Staaten haben den Vertrag für ein Atomwaffenverbot unterzeichnet, darunter ist aber keines der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – China, Frankreich, Großbritannien, Russland oder die USA.

Was tut Deutschland in Sachen Abrüstung?

In der „Non-Proliferation and Disarmament Initiative“ (NPDI) arbeitet die Bundesregierung mit elf weiteren Nichtnuklearwaffenstaaten zusammen, um im Dialog mit den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats auf Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung zu drängen. Gemeinsam mit Kanada und den Niederlanden hat Deutschland zudem einen Prozess initiiert, der zu Verhandlungen über das Verbot der Herstellung spaltbarer Materialien führen soll. Anders als bei dem Verbotsvertrag sind die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats an diesem Prozess beteiligt.

Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN am 10. Dezember 2017

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