Merkel verteidigt Einschränkungen von Grundrechten wegen Krise

Bundeskanzlerin nennt am Verfassungstag Folgen der Corona-Pandemie „Zumutung“ für Demokratie.

Angela Merkel
dpa

 

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Verfassungstag die Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise erneut als „Zumutung“ für die Demokratie bezeichnet – die Maßnahmen aber zugleich verteidigt. Die CDU-Politikerin sagte am Samstag in ihrem Podcast zum Tag des Inkrafttretens des Grundgesetzes, sie könne Sorgen von Bürgern angesichts der Einschränkungen in der Pandemie verstehen. Die Regierung mache es sich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach. „Deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig, und das haben wir auch immer wieder begründet, weil wir uns der Würde der Menschen verantwortlich fühlen, so wie es im Artikel 1 unseres Grundgesetzes gesagt ist.“

Merkel sagte weiter, die Corona-Pandemie stelle die Gesellschaft vor besondere Herausforderungen, vielleicht die größten seit 71 Jahren. Umso wichtiger sei es, die Prinzipien des Grundgesetzes zu achten. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verabschiedet.