Was ist Cyber-Außenpolitik?

Das Internet kennt keine Grenzen. Das sind die Kernpunkte deutscher Außenpolitik im digitalen Zeitalter.

Das Internet hat (fast) alles verändert.
Das Internet hat (fast) alles verändert. sdecoret/stock.adobe.com

Eines ist völlig klar: Das Internet ist nicht mehr wegzudenken. Weniger klar sind die Rechte, Gesetze und Normen, die sich daraus ergeben. Deutschland hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese mitzugestalten. Die Fäden laufen bei Thomas Fitschen zusammen, dem Beauftragten für Vereinte Nationen, Cyber-Außenpolitik und Terrorismusbekämpfung.

Die Digitalisierung bietet unzählige Chancen für Fortschritt – birgt aber auch Gefahren. Das Auswärtige Amt hat deshalb drei Kernpunkte auf seiner digitalen Agenda:
 

  • Sicherheit des Cyber-Raums
  • Universelle Menschenrechte
  • Wirtschaftliche Chancen
     

Sicherheitsstrategie

Hackerangriffe auf Server können katastrophale Auswirkung haben, wenn damit Produktionsprozesse oder Finanzmärkte sabotiert werden. Auch sensible Daten und Passwörter sind wertvolle Beute für Hacker. Die Bundesregierung will Cyber-Angriffe auch außerhalb Deutschlands zusammen mit der UN, der OSZE, dem Europarat, der OECD und der NATO abwehren.

„Völkerrecht des Netzes“

Auch im digitalen Raum haben Menschen Rechte. 2013 und 2014 verabschiedete die UN-Generalversammlung Resolutionen zum Recht auf Privatheit im digitalen Zeitalter. Sie gingen auf eine deutsch-brasilianische Initiative zurück. 2018 hat Deutschland den Vorsitz der Freedom Online Coalition übernommen.

Wirtschaftliche Chancen

Natürlich will Deutschland auch die positiven Entwicklungen der Digitalisierung für Wirtschaft, Forschung und Verwaltung ausschöpfen. Damit auch Schwellen- und Entwicklungsländer profitieren, hat das Bundesministerium für Zusammenarbeit und Entwicklung im Rahmen der „Digital Africa Initiative“ bis 2017 etwa 100 Millionen Euro in digitale Projekte investiert, vor allem in digitale Bildung.

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