60 Jahre später

Die Römischen Verträge leiteten 1957 einen bedeutenden Neuanfang ein. 60 Jahre später muss sich Europa entscheiden, ob es Weltmacht sein will, oder ob es seine Chancen verspielt.

dpa - Treaty of Rome

Der 25. März 1957 war kein gewöhnlicher Tag in Europa. Zwölf Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs versammelten sich die Regierungschefs und Außenminister von sechs europäischen Staaten auf dem Kapitol in Rom. Im Saal der Horatier und Curiatier des Konservatorenpalasts, unter den Augen von Fresken, die Schlacht- und Kriegsszenen aus der altrömischen Geschichte zeigten, beobachtet von den Statuen der Päpste Urban VIII. und Innozenz X., wollten sie einen neuen Anfang in der Ordnung der europäischen Staaten beginnen. Nach einem 30 Jahre währenden „europäischen Bürgerkrieg“, der zwischen 1914 und 1945 alle Standards abendländischer Zivilisation erschüttert hatte, sollte künftig Frieden zwischen den beteiligten Staaten Europas möglich werden.

Unterzeichnung von zwei Verträgen

In diesem Geist setzen die Vertreter der sechs Gründerstaaten – Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande – ihre Unterschriften unter die beiden Dokumente: den Vertrag über die Errichtung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), und den Vertrag über die Errichtung der Europäischen Atomenergiegemeinschaft (EURATOM).

Vor der Vertragsunterzeichnung hatten alle wie selbstverständlich an einem Gottesdienst in der römischen Kirche San Lorenzio fuori le mure teilgenommen. In dieser Stationskirche des dritten Fastensonntags befindet sich das Grab Alcide de Gasperis, des 1954 verstorbenen Außenministers Italiens. Grenzgänger zwischen dem habsburgisch-österreichischen Südtirol und seiner kulturellen Heimat Italien, gehört de Gasperi neben dem 1963 verstorbenen Robert Schuman zu den politischen Gründungsheiligen des erneuerten Europa.

Sechs unterschiedliche Blickwinkel

Allen in Rom Anwesenden ging es um die Neuordnung der europäischen Staatenordnung. Dabei hatte jeder eine andere Geschichte seines Landes und damit einen anderen Zukunftsauftrag vor Augen: Die Benelux-Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg wussten, dass es ihnen am meisten nützen würde, wenn die größeren Länder um sie herum in Frieden miteinander leben würden. Italien verstand sich seit eh und je als kulturelle Wiege Europas und Motor einer föderalen Vereinigung, die dem altrömischen Gedanken der Bundesgenossenschaft (foedus) neue Gestalt geben würde. Frankreich hatte nach der Doppelkrise 1956 (Suezkrise und Ungarischer Volksaufstand) verstanden, dass es seine machtpolitischen Ambitionen innerhalb Europas würde realisieren müssen. Robert Schuman und Jean Monnet hatten die geistig-politischen Wege gewiesen, um aus der Gegnerschaft zu Deutschland einen Frieden durch Sicherheit mit Deutschland zu schaffen. Für die Bundesrepublik Deutschland ging es in Rom um zweierlei: um die moralische Rehabilitation nach der Katastrophe des vom Deutschen Reich angezettelten Zweiten Weltkriegs und um die Offenhaltung der „deutschen Frage“ angesichts des nach der Niederlage von Hitler-Deutschland geteilten Landes.

„Immer engerer Zusammenschluss“

Zusammengeführt hatte die Vertreter der sechs in Rom versammelten Gründungsstaaten von EWG und EURATOM der Kalte Krieg, die Angst vor der expansiven Sowjetunion. Dieser Druck hatte am Ende über alle Widersprüche und Gegensätze obsiegt, um die Tragödie der Selbstzerstörung Europas in zwei Weltkriegen auf eine neue Perspektive hin auszurichten: einen „immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker“. „Ever closer union“, so steht es in der Präambel der Römischen Verträge vom 25. März 1957, die am 1.Januar 1958 in Kraft traten. Seitdem wird im Stil einer Achterbahn an den Institutionen und Strukturen gearbeitet, die die Union der Staaten auch als Union ihrer Bürgerinnen und Bürger ausmachen. Eine europäische Gesellschaft, die beides tragen würde, gibt es bis heute nicht – das größte Defizit in Zeiten grassierender Europaskepsis.

Weltmachtambitionen einzelner Staaten

Nicht weniger bedeutsam für den weiteren Fortgang der europäischen Einigung sechs Jahrzehnte nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist ein zweites Versäumnis, das sich seit 1957 fortgesetzt hat: der Verlust des Bewusstseins von der Verbindung der römischen Erneuerung Europas mit den unterdrückten, aber nicht überwundenen Weltmachtambitionen einzelner europäischer Staaten, die in dieser Hinsicht nach wie vor nicht zu einer Union gefunden haben. Der Kompass für eine arg aus der je eigenen Gemütslage definierten Zugangsweise zum Thema der globalen Rolle der Völker Europas und ihres immer engeren Zusammenschlusses wurde 1957 geeicht: Deutschland blieb auf dem Kurs der moralischen Runderneuerung, bis hin zur doch sehr unilateralen Willkommenskultur 2015 für Flüchtlinge. Frankreich wurde Partner für Europa, während es zugleich seine globale Bestimmung pflegte. 1957 hatte das Territorium des heutigen Algerien noch zum integralen Staatsgebiet der Französischen Republik gehört – und dies seit mindestens 1848. Frankreich sah Europas Integration als Weg zu neuer Stärke, denn die Zeit des überseeischen Imperiums ging zu Ende. Zugleich wollte Paris die Briten auf Distanz halten, denn der Wettbewerb um die Führung Europas würde mit einem ebenfalls globale Ambitionen hegenden Großbritannien nicht einfacher.

Welche Rolle spielt Europa in der Welt?

2017, zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, steht immer noch und wieder neu die Frage der globalen Rolle Europas auf der Tagesordnung: Aus imperialen Ansprüchen Einzelner ist die uneinige Frage nach der Selbstbehauptung eines jeden Landes geworden – und wie daraus doch eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gezimmert werden kann: Die Briten wollen ihren Weg nach dem Brexit-Referendum wieder alleine beschreiten und „Globalbritain“ sein. Die Franzosen sind noch immer beseelt von ihrer „mission civilisatrice“, und doch zugleich gespalten, ob diese Idee nun durch universalen Republikanismus oder eine sich selbst schützende Kulturnation verwirklicht werden sollte. Den Niederländern ergeht es ähnlich, allerdings sind sie im Inneren ihres Landes strukturell eher auf Machtteilung eingestimmt als die Franzosen. Die Belgier haben längst den Glauben an ihre globale Kraft verloren, die 1957 noch durch den Kolonialbesitz Kongos mit seinen Uranressourcen geschönt wurde; EURATOM ist längst gescheitert. Die Italiener wissen nicht so recht, wie sie den Stolz auf ihr Land, das Europa den Garten seiner Kultur geschenkt hat, mit einer politischen Führungsrolle verbinden können, die die ureigene italienische Idee eines föderalen Europa in einer Zeit voranbringen kann, in der wieder vermehrt von Kerneuropa gesprochen wird – und die Italiener fürchten, davon ausgegrenzt zu werden. Die Deutschen schließlich grübeln mehr denn je, wie sie den Ausgang aus dem Biedermeier der Zeit zwischen 1957 und 2017 bewerkstelligen sollen – ohne dabei wieder einmal „unbestritten“, um Heinrich Heine zu zitieren, im Weltreich des Traumes die Herren zu bleiben; alles zu belassen wie es gut gewesen ist, wäre wohl die Garantie dafür, das meiste von dem zu verlieren, was man wirklich bewahren will an und in der heutigen EU. Der Aufbau eines gemeinsamen robusten Schutzes der europäischen Außengrenzen ist die aktuelle Konsensformel in der EU, aber sie zeigt nicht wirklich überzeugenden aktiven Gestaltungswillen – weder im Inneren noch nach Außen.

Wichtige Entscheidungen zum 60. Jahrestag

Zum 60. Jahrestag ihrer Gründung ringt die EU mit Schadensbegrenzungen und der Verarbeitung von Folgen unvollendeter vorheriger Integrationsschritte. Eines ist angesichts von massiven Problemen mit Multikulturalismus und ungebremstem Migrationsdruck offenkundig: Nicht mehr der Ost-West-Gegensatz, sondern die Folge der Emanzipation der Völker der südlichen Erdhalbkugel wird über das Schicksal der Völker in Europa entscheiden, das der britische Historiker Arnold Toynbee „eine Halbinsel Asiens“ genannt hat. Angesichts einer kulturell, sozial, ökonomisch, politisch und rechtlich unvollendeten Globalisierung stellt sich die Begründung der europäischen Einigung ganz neu: Die miteinander versöhnten Völker und Staaten der EU müssen entscheiden, ob sie mit Hilfe der EU, die aus den Römischen Verträgen zu dem geworden ist, was sie nun einmal ist, eine Weltmacht sein wollen oder ob sie die Renaissance verspielen, die ihnen die Römischen Verträge ermöglicht haben.

Prof. Dr. Ludger Kühnhardt ist Direktor des Zentrums für Europäische Integrationsforschung (ZEI) der Universität Bonn.

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