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Staatsoberhäupter rufen zum Eintreten für Demokratie auf

Bundespräsident Steinmeier appelliert einen Monat vor Europawahl zusammen mit den Präsidenten von Österreich und Italien, europäische Werte zu verteidigen.  

12.05.2024
Bundespräsident Steinmeier wirft bei der Europawahl 2019 seinen Stimmzettel in die Wahlurne.
Bundespräsident Steinmeier bei der Europawahl 2019 © dpa/pa

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit den Staatsoberhäuptern von Österreich und Italien dazu aufgerufen, bei der Europawahl im Juni die europäischen Werte zu verteidigen. „Wir sehen weltweit, dass die Grundwerte des Pluralismus, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit – unsere Werte – in Frage gestellt, wenn nicht gar offen bedroht werden. Es geht um nicht weniger als die Grundfesten unserer demokratischen Ordnung“, schrieben Steinmeier, der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Tagesspiegel“. Das geeinte Europa sei ohne Demokratie undenkbar. „Durch die Teilnahme an der Wahl werden die liberalen Institutionen, der Rechtsstaat, unsere Grundwerte, unsere gemeinsame Freiheit verteidigt.“ 

In dem Beitrag unterstreichen die drei Präsidenten, dass Demokratie nicht selbstverständlich sei. „Wir wissen, dass Freiheit und Demokratie verteidigt und gefestigt werden müssen, dass eine Konfrontation überzogener Nationalismen zu Krieg führt.“ Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden vom 6. bis 9. Juni statt, in Deutschland wird am 9. Juni gewählt.