Maas: Bundeswehr-Mandat für Afghanistan verlängern

Die vereinbarten Friedensgespräche sind zwar aufgenommen worden, aber der Konflikt geht unvermindert weiter.

Maas: Bundeswehr-Mandat für Afghanistan verlängern
dpa

Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas schlägt vor, das Ende März auslaufende Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu verlängern. Denn bis dahin seien die Friedensverhandlungen mit den militant-islamistischen Taliban noch nicht abgeschlossen, sagte der SPD-Politiker. Deshalb müssen wir auch mit einem neuen Bundestagsmandat auf unterschiedliche Szenarien vorbereitet sein.»

Für die Beteiligung an der Nato-Mission «Resolute Support» kann die Bundeswehr bis zu 1300 Soldaten einsetzen. Auftrag ist die Beratung, Ausbildung und Unterstützung der einheimischen Sicherheitskräfte. Der Ende März auslaufende, einjährige Einsatz wurde von der Regierung mit Kosten von 427,5 Millionen Euro veranschlagt.

Hintergrund der Abzugsdiskussion in der Nato ist ein Abkommen, das die US-Regierung mit den Taliban geschlossen hat. Es stellt den Extremisten einen Rückzug aller ausländischen Streitkräfte bis Ende April in Aussicht. Die Taliban hatten sich im Gegenzug zu Friedensgesprächen mit der Regierung in Kabul verpflichtet und eine signifikante Reduzierung der Gewalt versprochen. Trotz der Aufnahme von Friedensgesprächen im September geht der Konflikt aber unvermindert weiter.

Maas sagte, mit der neuen US-Regierung sei ein partnerschaftliches Vorgehen wieder möglich. Man sei sich einig, «dass wir den Einsatz als Bündnispartner gemeinsam zu Ende führen wollen, auf verantwortungsvolle Weise und so, dass der Friedensprozess nicht gefährdet wird».

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