Neuer Schwung für EU-Beitrittsverhandlungen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat mehrere Staaten des Westbalkans besucht, um neuen Schwung in die EU-Beitrittsverhandlungen zu bringen.

Neuer Schwung für EU-Beitrittsverhandlungen
picture alliance/dpa

Skopje (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Abschluss seiner Balkan-Reise auf eine sofortige Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gedrungen, das seit fast 20 Jahren auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union wartet. „Die vor zwei Jahren fest zugesagten Beitrittsverhandlungen müssen jetzt beginnen. Ich werde mich jedenfalls dafür stark machen“, sagte Scholz. „Mein Wunsch: Es soll jetzt klappen.“

Nordmazedonien und Bulgarien waren die letzten beiden Stationen der zweitägigen Reise des Kanzlers, bei der es um die EU-Perspektive für insgesamt sechs Länder der Region ging: Neben Nordmazedonien wollen auch Montenegro, Albanien, Serbien, das Kosovo und Bosnien-Herzegowina Mitglied werden. Allen wurde das bereits 2003 in Aussicht gestellt.

Scholz will nun für eine neue Dynamik sorgen und den sogenannten Berlin-Prozess mit den Anwärtern auf einen EU-Beitritt wieder in Gang bringen. „Alle haben mich dazu aufgefordert. Wir werden dieser Forderung entsprechen“ sagte der Kanzler. Er sieht nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auch eine neue Bereitschaft bei vielen anderen EU-Mitgliedsstaaten, „dass sie diesen Weg des westlichen Balkans in die Europäische Union aktiver unterstützen als das viele Jahre lang der Fall war“.