5 Fakten zu Deutschlands Demokratie

Wer darf wählen?

Bei den Bundestagswahlen darf jede und jeder Deutsche ab 18 Jahren abstimmen. Bei einigen Landtags- und Kommunalwahlen ist das schon mit 16 erlaubt. Und auch bei der Nationalität gibt es Ausnahmen: Wie in allen Staaten der Europäischen Union dürfen auch in Deutschland EU-Staatsbürger an Kommunalwahlen teilnehmen.

Was ist die höchste deutsche Volksvertretung?

Der vom Volk gewählte Bundestag (mit derzeit 736 Abgeordneten) kontrolliert die Regierungsarbeit, wählt den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin und entscheidet über neue Gesetze, den Bundeshaushalt und Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Wer wird Mitglied des Deutschen Bundestags?

Bei der Bundestagswahl hat jeder Wahlberechtigte zwei Stimmen. Die Erststimme geht an den Kandidaten, der den jeweiligen Wahlkreis im Bundestag vertreten soll. Die Zweitstimme geht an die Landesliste einer Partei. Diese kann dann entsprechend ihres Wahlergebnisses eine bestimmte Anzahl von Parlamentariern stellen. Der US-Politikwissenschaftler Stephen F. Szabo schreibt, dass dieses deutsche (personalisierte) Verhältniswahlrecht „im Gegensatz zum amerikanischen und britischen Mehrheitswahlrecht Mehrparteien-Koalitionsregierungen hervorbringt, die Konsens und Kompromisse belohnen“.

Welche Aufgabe haben die Parteien?

So bedeutend der Bundestag für die deutsche Demokratie ist, so wichtig sind die in ihm vertretenen Parteien, die die Positionen ihrer Wähler zum Ausdruck bringen. Bei Wahlen zum Bundestag und den Parlamenten der Bundesländer müssen die Parteien mehr als fünf Prozent erreichen, um ins Parlament einzuziehen. So wird verhindert, dass zu viele kleine Fraktionen in den Parlamenten vertreten sind und die Entscheidungsfindung erschweren.

Wer steht an der Spitze des demokratischen Systems?

Das deutsch Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident, 2022 wiedergewählt Frank-Walter Steinmeier, der von der nur zu diesem Anlass zusammenkommenden Bundesversammlung gewählt wird. Die große Bedeutung der Volksvertretung wird dadurch unterstrichen, dass die Bundestagspräsidentin, seit 2021 Bärbel Bas, protokollarisch das zweithöchste Amt im Staat innehat. Die größte politische Gestaltungsmacht liegt allerdings in den Händen des Bundeskanzlers, seit 2021 Olaf Scholz, der vom Bundestag zum Regierungschef gewählt wird.

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