Deutschlands neue Staatsspitze
Von Bundeskanzler Scholz bis zu Bundespräsident Steinmeier: Neue und bekannte Gesichter an der Spitze Deutschlands.
Die Welt blickt auf Bundeskanzler Olaf Scholz, den der Bundestag zum Regierungschef einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP gewählt hat. Ranghöchster Repräsentant Deutschlands bleibt aber Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Ein Überblick über die neue Staatsspitze.
Bundeskanzler Olaf Scholz
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik. Die größte politische Gestaltungsmacht liegt in Deutschland nicht beim Bundespräsidenten, sondern beim Kanzler. Nach der Bundestagwahl im September 2021 gelang es Scholz, eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP zu bilden. Er war zuvor in der Regierung von Kanzlerin Merkel Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Der 1958 geborene Jurist gehört seit Jahrzehnten zu den prägenden Figuren der deutschen Politik. Er war unter anderem auch Bundesarbeitsminister und Erster Bürgermeister Hamburgs.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Protokollarisch steht der Bundespräsident an der Spitze des Staates, er repräsentiert die Bundesrepublik nach innen und außen. Seine politischen Rechte sind aber begrenzt. Seit Februar 2017 ist Steinmeier der zwölfte Bundespräsident. Der 1956 geborene Jurist hatte zuvor zahlreiche politische Ämter inne: Er war unter anderem Außenminister in der Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel sowie Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Die erste Amtszeit Steinmeiers endet im Jahr 2022. Er hat angekündigt, im Amt bleiben zu wollen. Ob es so kommt, entscheidet die Bundesversammlung im nächsten Jahr in geheimer Wahl.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas
Mit der SPD-Politikerin steht seit Oktober 2021 zum dritten Mal eine Frau an der Spitze des Bundestags. Dem Parlament gehört die 1968 geborene Bas seit 2009 an. Die Bundestagspräsidentin leitet zusammen mit ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern die Parlamentssitzungen und repräsentiert den Bundestag. Sie bekleidet damit protokollarisch das zweithöchste Amt im Staat.
Spitzen von Bundesrat und Bundesverfassungsgericht
Zur Spitze des Staates gehören auch der Präsident oder die Präsidentin des Bundesrats und des Bundesverfassungsgerichts. Die Präsidentschaft des Bundesrats wechselt jedes Jahr, die Wahl erfolgt nach einer festgelegten Reihenfolge. Im November 2021 übernahm das Amt an der Spitze der Länderkammer für ein Jahr Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist seit Juni 2020 Stephan Harbarth.
