Europa stark machen

Für ein halbes Jahr hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen: keine leichte Aufgabe in Zeiten von Corona.

Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Bundeskanzlerin Angela Merkel. picture alliance/dpa

Als promovierte Physikerin weiß Angela Merkel sehr genau, dass kleine Dinge große Kräfte freisetzen können. Und doch teilt sie mit Menschen weltweit die Verblüffung über jene Wucht, mit der das Coronavirus Gesellschaften und Volkswirtschaften trifft. „Ein Virus mit einem Durchmesser von 140 Nanometern hat eine globale Wirkungsmacht entfaltet“, sagte die Bundeskanzlerin Ende Mai bei einer Rede auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Und so wie das Virus viele vermeintliche Gewissheiten in Frage stellt, so hat es auch für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft eine Neuausrichtung erzwungen. Am 1. Juli hat Deutschland die Ratspräsidentschaft turnusgemäß für ein halbes Jahr übernommen. Eine Gelegenheit, Europa noch stärker als sonst mitzugestalten und thematische Schwerpunkte zu setzen.

Europa kann aus der Krise stärker hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist.

Angela Merkel, Bundeskanzlerin

Die Bewältigung der Krise wird nun unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ unweigerlich im Zentrum der Ratspräsidentschaft stehen. Darin liege auch eine Chance, so Angela Merkel. „Für mich ist bereits jetzt klar: Europa kann aus der Krise stärker hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist. Damit wir diesem Anspruch gerecht werden können, gibt es für mich ein Leitmotiv, und zwar: europäischer Zusammenhalt und europäische Solidarität.“ Neben dem Umgang mit den Folgen der Pandemie sollen jedoch die globalen Zukunftsthemen, die Deutschland während seiner Ratspräsidentschaft ohnehin in den Mittelpunkt rücken wollte, nicht aus dem Blick geraten. Zumal sie mit der Pandemie eng verbunden sind: Der Klimaschutz und die nachhaltige Wirtschaft gehören dazu, ebenso die Digitalisierung und Europas Rolle in der Welt.

Ich wünsche mir, dass die Europäische Union auch global Solidarität zeigt

Angela Merkel, Bundeskanzlerin

Gerade der Blick über die eigene Region hinaus wird die Ratspräsidentschaft prägen – selbst wenn gleichzeitig der wirtschaftliche Wiederaufbau Europas und die Wahrung des europäischen Zusammenhalts gelingen müssen. „Ich wünsche mir, dass die Europäische Union auch global Solidarität zeigt und vermehrt Verantwortung übernimmt“, so Merkel. „Die Pandemie wird vielerorts zur Verschärfung bestehender Konflikte und Probleme führen und ist damit auch eine Belastungsprobe für die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union.“ Umso mehr müsse die EU ihre Werte wie Demokratie, Freiheit und Schutz der Menschenwürde weltweit vertreten.

„Trio-Ratspräsidentschaft“ mit Portugal und Slowenien

Konkret wird während der Ratspräsidentschaft, die Deutschland als „Trio-Ratspräsidentschaft“ eng mit den beiden Nachfolgern Portugal und Slowenien verzahnt hat, beispielsweise das Verhältnis der EU zu China eine wichtige Rolle spielen. Auch die Partnerschaft mit Afrika soll vertieft werden. Sowohl mit China als auch mit der Afrikanischen Union sind Gipfeltreffen geplant. Wann und in welcher Form sie stattfinden können – auch darauf wird ein 140 Nanometer großes Virus einen gewissen Einfluss haben. Dass es den Austausch geben wird, daran vermag es jedoch nichts zu ändern.

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