Peacekeeping im Wandel

Was ist Peacekeeping?

Friedensmissionen tragen dazu bei, Länder aus einem Konflikt heraus- und wieder in einen friedlichen Zustand zu führen. Solche Einsätze werden meist vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ins Leben gerufen, mit einem Mandat versehen und in der Regel vom Gastland autorisiert. Sie können von den UN selbst organisiert und befehligt werden oder von Organisationen wie der NATO, der EU oder der Afrikanischen Union. Obwohl Friedensmissionen in der UN-Charta nicht vorgesehen waren, haben sie sich über die Jahre zu einem wichtigen Instrument der Friedensbildung und -sicherung entwickelt. In den vergangenen 75 Jahren gab es 71 UN-Friedensmissionen, in denen zwei Millionen Frauen und Männer aus 125 Ländern im Einsatz waren.

Was genau machen Peacekeeper?

Ihre Aufgaben sind so unterschiedlich wie die Konflikte, um deren Lösung sie sich bemühen. Dennoch weisen die meisten bisherigen Missionen vergleichbare Profile auf. Fast immer geht es um eine Form der Sicherung oder des Schutzes, weswegen meistens Soldatinnen und Soldaten sowie Polizistinnen und Polizisten zu einer Mission gehören. Doch auch Fachleute aus Ingenieurwesen, Wahlbeobachtung oder Konfliktvermittlung können dabei sein. Das Personal der Einsätze kommt aus den UN-Mitgliedstaaten, die sie freiwillig entsenden. Peacekeeper müssen auf ihrem Gebiet geschult sein und über professionelle Kompetenzen verfügen.

Wie haben sich die Anforderungen bei UN-Friedensmissionen im Laufe der Zeit geändert?
Die Herausforderungen und Krisen auf der Welt werden immer komplexer. Entsprechend hat sich das Aufgabenspektrum von Friedensmissionen stark erweitert. Sie sind heute meist „multidimensional“ und übernehmen neben rein militärischen Tätigkeiten – etwa der Sicherung oder Beobachtung von Grenzen – auch viele zivile Aufgaben. Je nach Mandat können sie zum Beispiel zwischen Konfliktparteien vermitteln, Reformen des Sicherheitssektors unterstützen, Wahlen überwachen, rechtsstaatliche Institutionen aufbauen helfen oder Menschenrechte schützen. In solchen Missionen arbeiten militärische, polizeiliche und zivile Kräfte Hand in Hand. Darüber hinaus gibt es sogenannte „Besondere Politische Missionen“, die überhaupt keine militärische Komponente haben, sondern sich ausschließlich auf zivile Formen der Konfliktbearbeitung konzentrieren. Derzeit gibt es zwölf klassische UN-Peacekeeping-Einsätze und etwa drei Mal so viele „Besondere Politische Missionen“.

Aus welchen Ländern kommen die Peacekeeper vor allem?

Das Personal aus Militär und Polizei für UN-Friedensoperationen kommt traditionell vor allem aus Entwicklungs- und Schwellenländern. Die Liste führen Länder wie Bangladesch, Nepal, Indien, Ruanda oder Pakistan an. Erst auf Platz 24 kommt mit Italien ein Industrieland. Deutschland belegt Rang 33.

Welchen Anteil hat Deutschland an internationalen Friedensmissionen?

Deutschland beteiligt sich mit Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten sowie Zivilpersonal derzeit an vier UN-Friedensmissionen und drei „Besonderen Politischen Missionen“. Außerdem trägt Deutschland als viertgrößter Beitragszahler – nach den USA, China und Japan – maßgeblich zum Haushalt der Friedensmissionen bei. Darüber hinaus beteiligt sich die Bundesrepublik an Einsätzen, die von den UN mandatiert sind, aber von anderen Organisationen ausgeführt werden, wie der NATO, der EU oder der OSZE, etwa in Armenien.

Wo sind deutsche Soldatinnen und Soldaten derzeit im Einsatz und welche Aufgabe haben sie?

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind im Rahmen von UN-Operationen derzeit in Libanon (UNIFIL), Südsudan (UNMISS), Mali (MINUSMA) und in der Westsahara stationiert, wobei das mit Abstand größte militärische Kontingent mit mehr als 1.000 Soldatinnen und Soldaten in Mali im Einsatz ist. Das Mandat dazu hat der Bundestag im Mai 2023 letztmalig für ein weiteres Jahr verlängert. Schwierige politische Umstände und ein nicht mehr ausreichend kooperierendes Regime haben die Bundesregierung dazu veranlasst, sich aus der Mission zurückzuziehen. Das Kontingent bei UNIFIL ist mit bis zu 300 Personen im Schnitt zwar deutlich kleiner, Deutschland leitet aber den Flottenverband. An der Mission in Südsudan sind derzeit 14 Deutsche beteiligt, an jener in der Westsahara vier Militärbeobachter. Bei den drei rein politischen Missionen in Somalia, Kosovo und Sudan ist Deutschland mit jeweils bis zu fünf zivilen Entsandten vertreten.

Wie können innovative Technologien Friedensmissionen wirksamer machen?

Moderne Hilfsmittel können Friedensmissionen bei ihrer Arbeit unterstützen. Das gilt etwa für Daten, die Lagebilder verfeinern, wie in dem Programm „Comprehensive Pliening and Performance Assessment System“ (CPAS). Es gleicht die Lage im Land mit den Maßnahmen einer Friedenstruppe ab und bewertet deren Leistung. Aufklärungsdrohnen können ebenfalls ein Lagebild vervollständigen und punktgenaue Aktivitäten einer UN-Mission ermöglichen. UN-Generalsekretär António Guterres hat mit seiner „Action form Peacekeeping“ eine Reformagenda angestoßen, zu der als ein Punkt die Digitalisierung gehört.

Wie effektiv sind Friedensmissionen?

Die UN haben nach eigenen Angaben in den vergangenen 75 Jahren Dutzende Konflikte erfolgreich beendet, wie zum Beispiel in Kambodscha, El Salvador, Guatemala, Mosambik oder Namibia. Bei anderen Missionen haben die UN deeskalierend gewirkt, wie in Liberia, Haiti oder Sierra Leone. Doch es gab auch Fälle, in denen Gewalt und Leid nicht verhindert oder eingedämmt werden konnten. Das gilt zum Beispiel für Ereignisse in Somalia, Ruanda oder im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er-Jahren. Insofern ist die Bilanz gemischt. Außer Zweifel steht allerdings, dass Friedenstruppen vergleichsweise kosteneffizient sind: Sie machen derzeit nur 0,5 Prozent der globalen Militärausgaben aus – und dafür erreichen sie sehr viel.