Baerbock: Frauenrechte werden im Iran mit Füßen getreten
Die deutsche Außenministerin kritisiert erneut die Menschenrechtslage im Iran. Die EU beschließt weitere Sanktionen.
Brüssel (dpa) – Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat die Menschenrechtslage im Iran erneut scharf kritisiert. „Die brutale Unterdrückung im Iran geht leider weiter“, sagte Baerbock bei einem Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister in Brüssel. Mit der Kopftuchpflicht, die so angeordnet werde, dass es eine Totalüberwachung gebe, werde unterstrichen, dass die Frauenrechte im Iran „weiter mit Füßen getreten werden“.
Die Europäische Union beschloss wegen anhaltender Verstöße gegen Menschenrechte weitere Strafmaßnahmen. Die Strafen richten sich gegen zwei Einrichtungen und fünf Einzelpersonen, die nun unter anderem nicht mehr in die EU einreisen dürfen und deren Vermögenswerte in der EU eingefroren werden, wie die EU-Außenministerinnen und -minister beschlossen. Zu den neu auf die entsprechende Sanktionsliste aufgenommenen Personen gehören den Angaben zufolge unter anderem ein Kommandeur einer Teheraner Polizeiorganisation und der Sprecher der iranischen Polizei.