Zur Zukunft der Demokratie

Demokratie als Staatsform: Worin die Kraft der Demokratie liegt, lesen Sie in diesem exklusiven Essay von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier dpa

Wer heute nach der Zukunft der Demokratie gefragt wird oder darüber nachdenkt, welche Gestalt sie in Zukunft annehmen wird, der sieht sich schnell umstellt von besorgten Geistern, Journalisten, Politikwissenschaftlern, Historikern und Politikern selbst: „Demokratie am Abgrund“ – solche und ähnliche Überschriften prägen Titelseiten und Buchaus­lagen. Manche sprechen von einer Existenzkrise, andere sehen uns bereits im postdemokratischen Zeitalter angekommen.

Tatsächlich beobachten und spüren wir Phänomene, die Anlass zur Sorge geben: eine wachsende Faszination des Autoritären, die Infragestellung liberaler Errungenschaften, Ressentiments gegen Parteien und Politiker und schließlich eine zunehmende Verrohung der Sprache, mit der die Politik und ihre Institutionen verächtlich gemacht werden – all das erleben wir, diesseits und jenseits des Atlantiks. Manches scheint in sicherer Entfernung zu passieren und ist doch in der globalisierten Welt, in der wir leben, niemals weit genug entfernt, um uns nichts mehr anzugehen.

Die Stärke von Demokratien liegt nicht in ­ihrem Sendungsbewusstsein, sondern in ihrer Fähigkeit zur Selbstkritik und zur Selbst­verbesserung.

Wer in einer Zeit, in der die politische Ordnung derart unter Druck gerät, über die Zukunft der Demokratie nachdenkt, ist um Fragen nicht verlegen: Taugen die mitunter langwierigen demokratischen Prozesse noch, wenn schnelle ­Entscheidungsfindungen gefragt sind? Kann die Klimakrise auf die Demokratie warten? Sind demokratische Strukturen möglicherweise zu schwerfällig für Flüchtlingskrisen, Hungerkrisen oder Ressourcenkrisen? Überfordern technologische Um­brüche, kulturelle Spannungen, soziale Ungleichheiten und ökologische Verwerfungen die demokratischen Institutionen?

Leidenschaft und Entschiedenheit

Wenn jede Frage an die Politik zur Menschheits­frage wird und Lösungsansätze immer den globalen Maßstab brauchen, dann ist es jedenfalls verständlich, dass viele sich von so viel Krise überfordert oder gar überwältigt fühlen. Eskapismus oder Alarmismus sind zwar wenig nützliche, aber doch verständliche Reaktionen. Mein Rat ist daher: Gerade jetzt, gerade im Angesicht der drängenden ökologischen Fragen, sollten wir uns davor hüten, die Möglichkeiten der Demokratie gegen die bedrohliche, ja geradezu apokalyptische Größe der Herausforderung kleinzureden. Wir sollten nicht denen hinterherlaufen, die versprechen, den sprichwörtlichen Gordischen Knoten mit scharfem Schwert und großer Geste zu durchschlagen. Denn beim Durchschlagen geht vermutlich sehr viel mehr kaputt als nur der Knoten. Ebenso sollten wir uns hüten, in der Demokratie die einen gegen die anderen auszuspielen: etwa die Leidenschaft und Entschiedenheit der jungen Menschen auf der Straße gegen die vermeintliche Verfahrensversessenheit und nüchterne Langsamkeit der demokratischen Institutionen. Sondern gerade jetzt müssen wir das zu nutzen wissen, was einzig die Demokratie als Staatsform uns bietet: den Raum zum gemeinsamen Knotenlösen. Leidenschaft und Entschiedenheit haben darin ebenso ihren Platz wie Dialogbereitschaft und Vernunft. Demokratinnen und Demokraten müssen beides sein: radikal verständigungsbereit und leidenschaftlich vernünftig.

Kraft zur Erneuerung

Und wenn wir, ehe wir einen Blick in die Zukunft der Demokratie wagen, einen Blick zurück in ihre Geschichte werfen, dann müssten wir feststellen, dass die Anfechtungen und Infragestellungen der Demokratie kein gänzlich neues Phänomen sind. Katastrophen, Kriege und Probleme von globalen Ausmaßen, die nach mutigen Lösungen und gro­ßen Maßstäben verlangen, gibt es nicht erst seit der Entdeckung des Klimawandels. Was wir aber ebenso feststellen können, ist, dass sich die Demokratie gerade in Zeiten größter Herausforderungen als durchsetzungs- und überlebensfähig erwiesen hat. Ich würde die Fragen der Zweifler sogar umdrehen wollen: Welche andere Staatsform trägt in sich eine solche Kraft zur Erneuerung und stetigen Verbesserung – gerade weil sie Fehler und Korrekturen erlaubt? In einer Zeit, in der Autokraten und selbsternannte starke Männer immer selbstsicherer auf die Weltbühne treten, rate ich uns Demokratinnen und Demokraten zu dem gelassenen Bewusstsein: Die Stärke von Demokratien liegt nicht in ihrem Sendungsbewusstsein, sondern in ihrer Fähigkeit zur Selbstkritik und zur Selbstverbesserung.

Auch Kernfunktionen der Demokratie, wie Repräsentation und Partizipation, sind keine unveränderbaren Größen. Auch sie sind stetigem, demokratischem Wandel unterworfen. Politische Parteien – in Deutschland insbesondere die sogenannten Volksparteien – verlieren derzeit an gesellschaftlichem Rückhalt, neue Bewegungen, neue Formen des Engagements, neue Akteure, gerade auch im Netz, suchen ihren Platz in der öffentlichen Debattenkultur. In alledem drückt sich aber gewiss keine umfassende Politikverdrossenheit aus. Im Gegenteil: Wir leben in höchst politischen Zeiten. Zivilgesellschaftliche Bewegungen bis hin zur jüngsten, Fridays for Future, wären sonst nicht zu erklären.

Ich will damit weder Entwarnung geben noch die Anfechtungen und Fliehkräfte kleinreden. Nein, wir dürfen in dieser Zeit nicht darauf setzen, dass wir – in Deutschland, in Europa, im Bündnis des Westens – die Demokratie ein für alle Mal errungen hätten, sondern wir müssen wieder lernen, für die Demokratie zu streiten.

Die Zuversicht der Demokraten

Denn selbstverständlich kennt auch der offene demokratische Prozess Gefährdungen und Grenzen, die nicht überschritten werden dürfen. Demokratie ist entweder liberal, oder sie ist keine Demokratie. Es gibt sie nicht ohne Menschen- und Bürgerrechte, ohne die Herrschaft des Rechts und den Schutz von Minderheiten. Gerade die deutsche Geschichte zeigt, dass, wer bereit ist, diese Rechte preiszugeben, am Ende auch die Demokratie verloren gibt. Gerade unsere Geschichte zeigt, dass eine Demokratie ohne überzeugte und mutige Demokratinnen und Demokraten nicht überleben wird.

Der Weg, auf dem mein Land, Deutschland, zur liberalen Demokratie gelangt ist, ist ein verschlungener, ein widersprüchlicher, mit fatalen Irrwegen und tiefen Abgründen. Unser Weg zur Demokratie ist nicht denkbar ohne die Unterstützung und das Vertrauen, das unsere Nachbarn und Partner in der Welt uns nach den deutschen Verbrechen des 20. Jahrhunderts geschenkt haben. Doch ebenso wenig ist dieser Weg denkbar ohne die Wurzeln von Aufklärung, Freiheit und Demokratie in unserem eigenen Land. In diesem Jahr feiern wir Deutsche einhundert Jahre Weimarer Verfassung, 70 Jahre Grundgesetz und 30 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall.

Ich glaube: Wir dürfen stolz sein auf diese Traditionslinien, ohne den Blick auf die Abgründe zu verdrängen. Und: Wir können uns der historischen Verantwortung für den Zivilisationsbruch bewusst sein, ohne uns die Freude über das zu verweigern, was geglückt ist in unserem Land. Das ist der Kern eines aufgeklärten, eines demokratischen Patriotismus. Es geht ihm weder um Lorbeerkränze noch um Dornenkronen. Ein demokratischer Patriotismus ist auch kein wohliges Ruhekissen, sondern ein beständiger Ansporn. Ein Ansporn für alle, die nicht sagen: „Die beste Zeit liegt hinter uns“, sondern die sagen: „Wir wollen und wir können die Zukunft besser machen.“ Das ist die Zuversicht von Demokraten – und diese Haltung wünsche ich uns und unseren demokratischen Partnern rund um die Welt.

BUNDESPRÄSIDENT FRANK-WALTER STEINMEIER

Im Februar 2017 wurde Frank-Walter Steinmeier zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Zuvor bekleidete er zwei Mal das Amt des Bundesministers des Auswärtigen, von 2005 bis 2009 und von 2013 bis 2017. In den Jahren dazwischen war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Dem Thema Demokratie widmet er sich in besonderem Maße: Seit 2017 lädt der Bundespräsident regelmäßig deutsche und internationale Gesprächspartner aus Wissenschaft, Politik, Kultur, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zum „Forum ­Bellevue zur Zukunft der Demokratie“ ein.

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