Warum spielen Kompromisse in Deutschland eine so große Rolle?

Herr Münkler, Deutschland gilt heute als ein Land, in dem Konflikte bevorzugt durch Verhandlungen und Kompromisse gelöst werden. Ist das vor allem eine Lehre aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts – oder reicht diese Tradition viel weiter zurück, etwa bis zum föderal und konfessionell zersplitterten Heiligen Römischen Reich? 

Die Erinnerung an die Kompromisspraktiken im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation ist vielleicht noch bei Historikern präsent, aber kein Bestandteil im Denken der politischen Klasse, ein paar Einzelpersonen ausgenommen. Nun gibt es sicherlich ein kollektives Gedächtnis, das in politischen Praktiken und Riten seinen Niederschlag gefunden hat und darin fortlebt, ohne dass dies den Beteiligten bewusst sein muss. In der deutschen Geschichte gibt es aber auch Phasen einer Politik ohne Kompromisse, in der die Wendung „kompromisslos“ zu einer Formel für Entschlossenheit geworden ist, etwa unter Wilhelm II. und in der NS-Zeit. Als diese Phasen nacheinander ins Verderben geführt hatten, ist der Kompromiss als Modus demokratischen Regierens wieder in den Vordergrund gestellt worden. In der Weimarer Republik ist die Demokratie jedoch auch an dem Erfordernis der Kompromissbildung und deren Herausforderungen für die Parteien gescheitert.  

Welche Konsequenzen wurden daraus nach 1945 für die politische Ordnung der Bundesrepublik gezogen? 

Im Grundgesetz der Bundesrepublik ist wie bereits in der Weimarer Reichsverfassung der Zwang zum Kompromiss im Wahlsystem, dem Verhältniswahlrecht, verankert worden. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es nur eine Legislaturperiode mit der absoluten Mehrheit einer Partei: die von 1953 bis 1957. Sonst mussten immer Koalitionsregierungen gebildet werden, und die Koalitionsverhandlungen waren bereits ein großer Kompromiss, dem dann viele kleine Kompromisse folgten. Das und die föderale Struktur der Republik waren für die Entstehung der deutschen Kompromisskultur wichtiger als eine Prägung durch das Alte Reich, das 1806 zu bestehen aufgehört hat. 

Wenn wir nochmals weiter zurück in die deutsche Geschichte blicken: Welche Erfahrungen des Dreißigjährigen Krieges waren entscheidend dafür, dass der Westfälische Frieden von 1648 möglich wurde? 

Zunächst einmal die Erfahrung, dass keine der gegeneinander kämpfenden Parteien eine realistische Aussicht auf den Sieg mehr hatte, schon gar nicht das Wiener Kaiserhaus und die von Bayern geführte katholische Liga, die sich lange auf der Siegerstraße gesehen hatten. Die Niederlagen, die sie bei Jankau und Zusmarshausen erlitten hatten, haben ihre Bereitschaft, den in Münster und Osnabrück bereits ausgehandelten Friedensvertrag zu unterschreiben, deutlich erhöht. Lange Zeit waren die Friedensverhandlungen, um Clausewitz zu variieren, eine Fortführung des Krieges mit anderen Mitteln, also ein Kämpfen mit der Feder anstatt dem Schwert. Die Verhandlungsposition veränderte sich mit der jeweiligen Kriegslage. Und die war im Jahre 1648 für beide Seiten nicht rosig: Teile der Söldnerheere hatten sich der politischen Direktionsgewalt entzogen und führten Krieg auf eigene Faust, also gegen die Bauern, die sie ausplünderten, und nicht mehr gegen die gegnerischen Heere. Der Krieg hatte sich verselbständigt. Man musste Frieden schließen, um seiner wieder Herr zu werden. 

Lässt sich vom Westfälischen Frieden eine Linie bis zur heutigen Bundesrepublik ziehen? 

Kaum. Bis zum Zweiten Weltkrieg war der Dreißigjährige Krieg mit seinen furchtbaren Opferzahlen und der Verwüstung ganzer Landstriche der Inbegriff dessen, was sich nie mehr ereignen sollte. Nach 1945 ist diese Markierung im kollektiven Gedächtnis durch den Zweiten Weltkrieg überschrieben worden, und das ist bis heute der Fall.  

Ist die deutsche Kompromisskultur in Krisenzeiten eine besondere Stärke – oder kann sie notwendige und schnelle Entscheidungen auch verhindern? 

Beides. Kompromiss ist ein politisches Instrument, mit dem sich Herausforderungen bearbeiten lassen. Aber das ist nicht immer möglich – und auch nicht immer sinnvoll. Stark sind die politischen Kulturen, die beides miteinander verbinden: den Kompromiss und das entschlossene, zielgerichtete Handeln, je nach der politischen Lage, also im Blick auf die Herausforderungen und die eigenen Ressourcen und Fähigkeiten. Um sich zwischen beidem klug entscheiden zu können, braucht man eine politische Klasse mit Urteilsfähigkeit – und in Demokratien eine Mehrheit in der Bevölkerung, die diese Fähigkeit ebenfalls besitzt. Der Mangel an Urteilskraft ist eine zentrale Verwundbarkeit der Demokratie.  

Sehen Sie dabei einen Zusammenhang mit dem Erstarken der in Teilen rechtsextremen Partei AfD?  

Der Zuspruch, den die AfD aktuell findet, ist auch das Ergebnis einer Ablehnung der Kompromisskultur in Deutschland. Autoritäre Parteien sind stets die Profiteure einer Verachtung von Kompromissen. Der Wunsch nach Kompromisslosigkeit und die Präferenz für autoritäre Führungsfiguren gehen Hand in Hand.