Baerbock sichert Menschen im Iran Unterstützung zu

Berlin (dpa) – Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat den Menschen im Iran zum ersten Todestag der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini weitere Unterstützung gegen Unterdrückung versprochen. „Auch wenn die Proteste aus den Schlagzeilen verschwunden sind, wir lassen die Menschen im Iran nicht allein“, versicherte Baerbock zum ersten Todestag der iranischen Kurdin Amini am 16. September. Die Ministerin ergänzte: „Wir setzen die Schicksale der Menschen im Iran in Brüssel, New York und Genf auf die Tagesordnung.“

Der Tod Aminis hatte im Herbst 2022 die schwersten Proteste seit Jahrzehnten im Iran ins Rollen gebracht, die sich zunächst von den Kurdenregionen ausgehend verbreiteten. Baerbock erklärte, man sanktioniere zusammen mit den EU-Partnern „diejenigen, die im Iran die Rechte und Würde der Menschen weiter mit Füßen treten“. Man habe dafür gesorgt, dass die Vereinten Nationen die Menschenrechtsverletzungen untersuchten, damit die Fälle dokumentiert und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen würden. „So sehr es das Herz bricht: Wir werden die Verhältnisse im Iran von außen nicht ändern können. Trotzdem werden wir nicht ablassen, den Menschen im Iran eine Stimme zu geben“, erklärte die Außenministerin.