„Besser sortiert als 2015“

Fünf Jahre nach dem verstärkten Flüchtlingszuzug von 2015 sieht Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Deutschland besser aufgestellt für den Umgang mit Migranten als damals.

Fünf Jahre Flüchtlingskrise
dpa

Berlin (dpa) - Fünf Jahre nach dem verstärkten Flüchtlingszuzug von 2015 sieht Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Deutschland besser aufgestellt für den Umgang mit Migranten als damals. «Heute sind wir besser sortiert als 2015», sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Mit dem Migrationspaket haben wir nicht nur Ordnung in der Frage der Zuwanderung gebracht – sondern auch zusätzliche Maßnahmen zur Integration und zu arbeitsmarktbezogenen Sprachkursen geschaffen.» Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz habe einen Weg der legalen Zuwanderung qualifizierter Fachkräften geebnet. Mit dem Paket soll zudem die Durchsetzung der Ausreisepflicht erleichtert werden.

Schon Anfang 2015 war ein verstärkter Flüchtlingszuzug prognostiziert worden. Am 31. August rechnete die Bundesregierung mit etwa 800 000 Asylbewerbern bis zum Jahresende. Deutschland setzte die sogenannten Dublin-Regeln aus: Syrische Flüchtlinge wurden vorerst nicht mehr in das erste betretene EU-Land zurückgeschickt. Am 31. August bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bewältigung des Flüchtlingszuzugs als «große nationale Aufgabe». Haften blieb ihr Satz: «Wir schaffen das.»

Heil nennt «eine doppelte Integration» weiter als Aufgabe. «Es gilt dafür zu sorgen, dass die notwendige humanitäre Hilfe für Flüchtlinge nicht gegen die sozialen Belange der einheimischen Bevölkerung ausgespielt wird», sagte er. So sei in den vergangenen Jahren der Sozialstaat bereits gestärkt worden, zuletzt mit der Einführung der Grundrente. «Und wir werden ihn weiter stärken.»

Zwar habe 2015 politische Brüche mit sich gebracht, insbesondere aufwachsenden Rechtspopulismus. Doch die Mehrheit im Land habe sich hoch vernünftig und menschlich verhalten. «Es ist gut, dass man in Deutschland ein Thema wie die Migration ohne Angst, aber auch ohne Träumerei angehen kann», sagte Heil. «Integration ist ein Marathonlauf - aber Deutschland kann seiner humanitären Pflicht gerecht werden und dabei dafür sorgen, dass Integration auch gelingt.»