Steinmeier: Welt darf nicht zur Räuberhöhle werden
Im Blick auf die aktuelle Entwicklung der Weltordnung findet Bundespräsident Steinmeier mahnende Worte. Man dürfe nicht tatenlos zusehen.
Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, der zunehmenden Auflösung der nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebauten Weltordnung nicht tatenlos zuzusehen. Der Respektlosigkeit gegenüber dem Völkerrecht und die Erosion der internationalen Ordnung seien bereits weit fortgeschritten, sagte er in Berlin bei einem Symposium der Körber-Stiftung zu seinem 70. Geburtstag.
Es müsse verhindert werden, „dass sich die Welt in eine Räuberhöhle verwandelt, in der sich die Skrupellosesten nehmen, was sie wollen“ und „kleine und schwächere Staaten gänzlich ohne Schutz dastehen.“ Eine Konsequenz müsse sein, sich sicherheitspolitisch neu aufzustellen. „Wir dürfen eben nicht schwach sein“, sagte Steinmeier. Deutschland werde nur eine Rolle spielen, „wenn wir auch militärisch ernst genommen werden. Und da müssen wir hinkommen.“
Steinmeier ging nicht ausdrücklich auf das jüngste militärische Vorgehen der USA in Venezuela und auf die Gebietsansprüche von US-Präsident Donald Trump in Grönland ein. Er sprach aber von einem „doppelten Epochenbruch“. Dieser bestehe zunächst aus dem Überfall Russlands auf die Ukraine, der die europäische Sicherheitsarchitektur zerstört habe. „Aber da ist eben auch in der Tat der Wertebruch unseres wichtigsten Partners USA.“
