Bundespräsident zu Besuch in Kenia

Steinmeier würdigt die Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und wünscht sich eine engere Zusammenarbeit bei Zukunftsaufgaben.

Bundespräsident zu Besuch in Kenia
dpa

Nairobi (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Anstrengungen Kenias bei der Korruptionsbekämpfung gewürdigt und Präsident Uhuru Kenyatta ermutigt, auf diesem Weg fortzufahren. Es sei wichtig, dass dieses - wie von Kenyatta angekündigt - «zu den Prioritäten der kenianischen politischen Führung gehört», sagte Steinmeier nach einem langen Gespräch mit Kenyatta am Montag in Nairobi. «Es liegt im beiderseitigen Interesse, dass es im Kampf gegen die Korruption signifikante Fortschritte gibt.»

Steinmeier wies darauf hin, dass dies deutsche Unternehmen auch zur Voraussetzung für weitere Investitionen in Kenia machen. Er rief die Unternehmen zugleich auf, sich mehr über die politischen und unternehmerischen Rahmenbedingungen in dem ostafrikanischen Land zu informieren. Unwissenheit sei ein häufiges Investitionshindernis, sagte er. «Häufig werden Hindernisse vermutet, die entweder so gar nicht mehr bestehen oder an denen mindestens gearbeitet wird.»

Steinmeier war am Vormittag von Kenyatta an dessen Amtssitz mit militärischen Ehren begrüßt worden. Beide sprachen anschließend länger miteinander. Der Bundespräsident hatte sich zuvor bereits mit Vertretern der kenianischen Zivilgesellschaft getroffen und sich bei ihnen über Fragen wie die politische Lage, das Korruptionsproblem und den wachsenden Einfluss Chinas in Kenia informiert. Vorgesehen war später auch ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern beider Staaten.

Es ist der erste Staatsbesuch eines Bundespräsidenten, obwohl die Bundesrepublik Kenia 1963 als erster Staat völkerrechtlich anerkannt hatte, nachdem die ehemalige britische Kronkolonie die Unabhängigkeit erkämpft hatte.

Am Montag war in der kenianischen Zeitung «Daily Nation» auch ein Interview mit dem deutschen Staatsoberhaupt erschienen. Darin sagte Steinmeier, Deutschland und Kenia seien als wichtige Länder in ihrer jeweiligen Region «natürliche Partner bei der Bewältigung von Zukunftsaufgaben». Es gebe viele Themen, bei denen beide Staaten von einer engeren Zusammenarbeit profitieren könnten. «Dazu zähle ich den Kampf gegen den Klimawandel, den wir immer stärker spüren.» Ein weiteres Thema sei die Digitalisierung. In diesem Zusammenhang lobte Steinmeier die «Innovationsfreude» in Kenia und den «Willen zum Aufbruch» auf dem Kontinent, wie er sich in der Gründung der Afrikanischen Freihandelszone zeige.

Steinmeier betonte außerdem: «Deutschland schätzt Kenia als wichtigen Stabilitätsanker in der Region Ostafrika.» Das Land setze traditionell auf Ausgleich, gute nachbarschaftliche Beziehungen und friedliche Streitbeilegung. Deutschland schätze auch das seit vielen Jahren anhaltende Engagement Kenias bei der Terrorismusbekämpfung und der Stabilisierung des Nachbarlandes Somalia.