Fortschritte bei Regierungsbildung in Deutschland

Die möglichen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP wollen kommende Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen. Anfang Dezember könnte die neue Regierung stehen. 

Fortschritte bei Regierungsbildung in Deutschland
dpa

Berlin (dpa) – Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl rückt die Bildung einer neuen Bundesregierung näher. Die möglichen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP halten an ihrem Plan fest, in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen. Die Generalsekretäre der drei Parteien äußerten sich zufrieden mit dem Stand der Verhandlungen. Seit Montag hatten die 21 Hauptverhandler die Ergebnisse von 22 Arbeitsgruppen beraten - und versucht, offene Streitpunkte beizulegen.

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach von einer sehr guten und konstruktiven Atmosphäre. „Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit“, betonte er. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte, man wolle sich nicht hetzen lassen. Bisher seien die Gespräche aber „ein bisschen schneller“ vorangekommen, als er erwartet habe. Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich überzeugt, den Zeitplan einhalten zu können.

Über inhaltliche Einigungen oder Streitpunkte verrieten die Generalsekretäre nichts. Bis zur kommenden Woche wollten sie auch klären, welche Partei welche Ministerien übernimmt. Ziel von SPD, Grünen und FDP ist, dass der SPD-Politiker Olaf Scholz in der Woche ab dem 6. Dezember zum Bundeskanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt wird.

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