„Kompass für internationales Handeln“

Das von Außenminister Heiko Maas in Berlin vorgestellte „Weißbuch Mulitlateralismus“ betont die Bedeutung von gemeinsamen Regeln und Solidarität.

„Kompass für internationales Handeln“
dpa

Zur Stärkung der internationalen Ordnung setzt die Bundesregierung auf den Ausbau des Multilateralismus. Diese Bemühungen um internationale Zusammenarbeit will sie mit dem „Weißbuch Multilateralismus“ vorantreiben. Das rund 150 Seiten starke Werk solle ein „Kompass für das internationale Handeln Deutschlands“ sein, sagte Außenminister Heiko Maas bei der Vorstellung des Weißbuchs, das die Bundesregierung verabschiedet hat. Er beklagte eine Schwächung der internationalen Organisationen durch autoritäre Staaten. Die internationalen Erwartungen an Deutschland seien groß, sagte der Außenminister: „Auch in der Zukunft sollen wir, so wünschen sich das viele unserer Partner, eine große Rolle bei der Stärkung und Reform und Weiterentwicklung des internationalen Ordnungssystems spielen.“

Das Weißbuch beschreibt die Rolle Deutschlands in der Europäischen Union und internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen (UN), der G20 oder der G7 und die Ziele für die nächsten Jahre. Es knüpft an die „Allianz für den Multilateralismus“ an, die Maas im September 2019 gegründet hatte und der sich bisher rund 70 Staaten angeschlossen haben. Mit dem Weißbuch begründet die Bundesregierung auch die notwendige Stärkung der internationalen Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten, auch mit konkretem Bezug auf Kritik und aktuelle Entwicklungen.

Das Dossier will Vorbehalten gegen die multilaterale Ordnung entgegenwirken und zeigen, wie vielfältig und unverzichtbar Zusammenarbeit in der Praxis ist. Dass dabei den Worten auch Taten folgen, dokumentiert es ebenfalls: Deutschland ist zweitgrößter Geldgeber der UN und ihrer Organisationen, es ist zweitgrößtes Geberland des ACT-Accelerator, dessen Aufgabe der gerechte Zugang zu Covid-19-Impfstoffen ist. Fast 5000 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen sich in aller Welt an multilateralen Einsätzen und Missionen für Frieden und Stabilität.

(mit dpa/DLF)

Das „Weißbuch Multilateralismus“ kann in deutscher Sprache hier heruntergeladen werden:

https://www.auswaertiges-amt.de/blob/2460050/c75045bb5dcb3ca1c77590cdee3c8637/210518-weissbuch-multilateralismus-download-data.pdf