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Steinmeier mahnt Einsatz für Demokratie an

Der Bundespräsident wertet 175. Jahrestag der Deutschen Nationalversammlung als „Zeichen gegen Verächter unserer parlamentarischen Demokratie“.

19.05.2023
Steinmeier
© picture alliance/dpa

Frankfurt am Main (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die vor 175 Jahren zusammengetretene Deutsche Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche als Wegbereiterin der Demokratie gewürdigt. „Es war der Moment, als Untertanen zu Bürgern wurden“, sagte Steinmeier in seiner Festrede in Frankfurt am Main. Die Abgeordneten der Nationalversammlung waren am 18. Mai 1848 erstmals zusammengetreten, um eine freiheitliche Verfassung für ganz Deutschland zu erarbeiten. Das Paulskirchenjubiläum zu feiern, sei auch ein „Zeichen gegen die Verächter unserer parlamentarischen Demokratie“.

In seiner Rede hielt Steinmeier ein Plädoyer für die demokratischen Prozesse: „Das Recht zu wählen, wurde mit dem Einsatz des Lebens erkämpft.“ Die Jahre 1848/49 seien schwierige Lehrjahre der Demokratie gewesen, betonte das Staatsoberhaupt angesichts der Herausforderungen, vor denen die Mitglieder der Nationalversammlung standen. Die Verfassung war niemals in Kraft getreten. Damals seien auch jene Gegenkräfte hervorgerufen worden, „die uns bis heute vor große Herausforderungen stellen“, so der Bundespräsident.