Wadephul: Europa in guter Position gegenüber Iran
Laut Außenminister Johann Wadephul hat Europa bei einer möglichen Fortsetzung der Atomgespräche mit dem Iran „ein ganz gutes Blatt“.
Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Johann Wadephul (Foto) sieht die Europäer bei möglichen Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm in einer guten Position. „Wir haben ein ganz gutes Blatt“, sagte Wadephul im ZDF. Die Europäer könnten mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auslösen. „Wir haben einen echten Trumpf. Das weiß man in Washington und das werden wir gemeinsam abgestimmt nutzen.“ Ziel sei es weiter, zu einer Verhandlungslösung zu kommen.
Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft – auch wenn es faktisch nicht mehr angewendet wird – formal im Oktober 2025 aus. Bis dahin bleibt den Europäern als Mitunterzeichnern die Möglichkeit, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen. Damit verfügen die europäischen Regierungen, auch wenn sie nicht direkt mit dem Iran bezüglich des Atomprogramms am Verhandlungstisch sitzen, weiterhin über ein wichtiges Druckmittel.
Wadephul betonte, er stehe in Kontakt mit den USA, aber auch mit seinem iranischen Kollegen. Die aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestehenden sogenannten E3 seien „diejenigen, die mit den Iranern sprechen“ und zu ihnen Kontakte herstellten.