Außenministerin auf Deutschland-Tour

Deutschland will eine nationale Sicherheitsstrategie entwickeln. Außenministerin Annalena Baerbock ist zu einer Deutschland-Reise aufgebrochen, um darüber mit Bürgern und Unternehmen zu sprechen.

Außenministerin auf Deutschland-Tour
dpa

Rostock (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock ist zu einer mehrtägigen Deutschlandreise aufgebrochen, um Informationen und Anregungen für eine nationale Sicherheitsstrategie zu sammeln. Darin solle es nicht nur allgemein um die Sicherheit Deutschlands und Europas, sondern konkret auch um das Sicherheitsgefühl der einzelnen Menschen gehen, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag zum Auftakt in Rostock. „Wir wissen, dass Sicherheit immer auch etwas ganz persönliches bedeutet.“

Ihre Reise solle daher eine „Zuhör-Tour“ werden, sagte Baerbock. Ihr sei wichtig, die Sorgen und Ängste gerade der jüngeren Generation in die neue Strategie aufzunehmen. Deswegen tourt die Außenministerin nun bis Ende nächster Woche mit Unterbrechungen mit einem Reisebus durch Deutschland.

In Rostock informierte sich Baerbock im Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung über die Meeresverschmutzung durch Munition aus den Weltkriegen und über die Bergung dieser Munition. In den deutschen Gewässern der Nord- und Ostsee liegen Schätzungen zufolge noch 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition. Anschließend machte sich die Ministerin auf den Weg nach Bremen, wo sie die OHB System AG besuchen wollte, die Satelliten herstellt. 

Es ist das erste Mal, dass eine Bundesregierung eine umfassende nationale Sicherheitsstrategie erstellt. Geplant war sie schon vor dem Ukraine-Krieg, der eine Kehrtwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik brachte. Nun soll die Bundeswehr massiv aufgerüstet werden.

Die Sicherheitsstrategie wird federführend vom Auswärtigen Amt erstellt, es sind aber alle mit Sicherheit befassten Ministerien beteiligt. Baerbock sagte, es gehe ihr um eine vernetzte Sicherheit, „die mehr ist als Diplomatie und Militär zusammengedacht“. Das Konzept solle drei Dimensionen berücksichtigen: Sicherheit vor Krieg und Gewalt, Stärkung der Demokratie und die Sicherheit der Lebensgrundlagen. Spätestens Anfang nächsten Jahres soll die neue Strategie stehen.

Quelle: dpa, Übersetzung: deutschland.de