Baerbock fordert Geduld

Wie geht es weiter im Dialog mit Russland? Bei einem Treffen der EU-Außenminister wirbt Annalena Baerbock für einen langen Atem.

Baerbock fordert Geduld
dpa

Brest (dpa) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wirbt ungeachtet der bislang ausgebliebenen Ergebnisse für eine Fortsetzung der Gespräche mit Russland. „Auch wenn es derzeit keine wirklichen Bewegungen gegeben hat, ist es wichtig, dass man endlich wieder an den Dialogtisch zurückkehrt“, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag am Rande eines EU-Treffens im französischen Brest. „Das Wichtige ist, dass wir am Tisch sitzen, dass Gespräche jetzt geführt werden. Und zwar - auch wenn es hart ist - mit ganz, ganz viel Geduld und Ausdauer.“

Kollegen wie der Luxemburger Jean Asselborn äußerten sich in der nordwestfranzösischen Hafenstadt ähnlich. „Wir sind da (...), um Kriege zu verhindern, alles zu tun, damit keine Kriege entstehen“, sagte der dienstälteste EU-Außenminister. Es dürfe keine Tür zugeschlagen werden. Vertreter von Ländern wie Dänemark, Schweden, Litauen und Polen forderten zugleich aber dazu auf, Russland und seinem Präsidenten Wladimir Putin klare rote Linien aufzuzeigen. Putin müsse verstehen, dass seine militärischen Drohungen vollkommen inakzeptabel seien, sagte der dänische Außenminister Jeppe Kofod. Der Kremlchef versuche, die dunkelsten Tage des Kalten Krieges wieder aufleben zu lassen.

Der Rumäne Bogdan Aurescu sprach sich dafür aus, die EU-Sanktionsvorbereitungen für den Fall voranzutreiben, dass Russland die Ukraine angreifen sollte. Am Rande des Außenministertreffens teilte die EU mit, dass die bereits bestehenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland gemäß einer Entscheidung der Staats- und Regierungschefs aus dem Dezember um weitere sechs Monate verlängert wurden. Sie waren nach dem Absturz eines malaysischen Flugzeugs mit 298 Menschen über der Ostukraine im Juli 2014 verhängt worden. Es wurde Ermittlungen zufolge von prorussischen Separatisten abgeschossen.

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