Kabinett beginnt mit der Arbeit
Heute reist der neue Bundeskanzler Friedrich Merz nach Frankreich und Polen. Die konstituierende Sitzung seines Kabinetts dauerte bis zum späten Abend.
Berlin (d.de/dpa) – Die neue deutsche Bundesregierung hat nach der Kanzlerwahl gestern sofort mit der Arbeit begonnen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen regelte der neue Bundeskanzler Friedrich Merz in der konstituierenden Kabinettssitzung am späten Abend mit dem sogenannten Organisationserlass die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung.
Heute reist Merz nach Frankreich und Polen. In Paris wird er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron unter anderem darüber sprechen, wie Europa nach dem außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump selbstständiger werden kann.
In Warschau dürfte es mit Ministerpräsident Donald Tusk neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen. Merz hat eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen angekündigt. Polen begegnet den Maßnahmen mit Skepsis.
Merz will mehr als sein Vorgänger Scholz außenpolitisch aktiv werden. „Die Welt ist so in Unordnung, dass sich ein deutscher Bundeskanzler mehr als bisher, viel mehr als in den vergangenen Jahrzehnten um die Außenpolitik und auch um die Europapolitik kümmern muss“, sagte er in der ARD.
Der Kanzler wird in Paris und Warschau von Außenminister Johann Wadephul begleitet.