Merz: Kein Militäreinsatz in Straße von Hormus

Berlin/Brüssel/London (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat einer deutschen militärischen Beteiligung am Schutz von Öltankern in der Straße von Hormus eine Absage erteilt und in scharfen Worten den Kurs von US-Präsident Donald Trump kritisiert. Die Nato sei ein Verteidigungsbündnis und kein Interventionsbündnis, sagte Merz bei einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Rob Jetten im Kanzleramt in Berlin. „Deswegen wünsche ich mir, dass wir auch mit dem notwendigen Respekt im Bündnis hier miteinander umgehen.“ Der Iran-Krieg sei keine Angelegenheit der Nato. Merz warnte vor einem „ewigen Krieg“ mit unklaren Zielen. Ähnlich äußerten sich auch Außenminister Johann Wadephul und Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Der britische Premierminister Keir Starmer sagte: „Das wird keine Nato-Mission sein und war auch nie als eine solche vorgesehen.“ Spaniens Verteidigungsministerin Margarita Robles betonte, ihre Regierung ziehe eine Beteiligung nicht in Betracht, vielmehr müsse der Krieg beendet werden. Auch Polens Außenminister Radoslaw Sikorski sowie ein Nato-Sprecher reagierten zurückhaltend auf die Forderungen Trumps nach einem Bündniseinsatz.

Der Schiffsverkehr in der Straße von Hormus, die wichtig ist für den internationalen Transport von Öl und Flüssiggas, ist wegen des Kriegs und drohender iranischer Angriffe praktisch zum Erliegen gekommen.