Merz und Meloni stärken Kooperation
Bei den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen in Rom steht unter anderem das Wachstum des EU-Binnenmarkts im Fokus.
Rom (dpa) – Die Stärkung der Wirtschaft, eine vertiefte Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen und die Migrationspolitik stehen heute im Mittelpunkt der deutsch-italienischen Regierungskonsultationen. Bundeskanzler Friedrich Merz flog in der Nacht direkt vom EU-Gipfel in Brüssel nach Rom, wo er zusammen mit zehn Ministerinnen und Ministern von Regierungschefin Giorgia Meloni empfangen wird.
Merz und Meloni haben sich bereits am Donnerstagabend in Brüssel zusammen mit der Frage befasst, wie es nach der vorübergehenden Eskalation im Grönland-Konflikt in den Beziehungen zu den USA weitergehen soll.
Beide Regierungschefs verbindet zudem der Anspruch, die illegale Migration möglichst weitgehend einzudämmen. Auch beim Thema wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit ziehen Deutschland und Italien am selben Strang. Bei ihren Beratungen wollen beide Regierungen Vorschläge für den EU-Sondergipfel zu diesem Thema am 12. Februar machen.
Ein gemeinsames Papier sieht eine Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Unternehmen und Bürger und die Streichung einer Reihe von Rechtsvorschriften vor. Es gehe darum „Wachstum, strategische Autonomie und eine geringere Anfälligkeit gegenüber externen Schocks“ zu gewährleisten.
Von einer Vertiefung des Binnenmarkts erhoffen sich Deutschland und Italien für ihre eigenen Bruttoinlandsprodukte einen Wachstumsschub von zwei bis drei Prozent und für einige andere EU-Mitgliedstaaten sogar das Zwei- bis Dreifache.
