Münchner Sicherheitskonferenz

Zum wichtigsten sicherheitspolitischen Treffen kommen auch Macron, Trudeau, Wang Yi und Zuckerberg.

Münchner Sicherheitskonferenz
dpa

An diesem Wochenende wird die bayerische Hauptstadt wieder zum Zentrum der sicherheitspolitischen Debatten: Zur 56. Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar kommen rund 40 Staats- und Regierungschefs sowie etwa 100 Minister. Die Konferenz gilt als wichtigstes  Expertentreffen zur Sicherheitspolitik weltweit. Insgesamt werden mehr als 500 Gäste und 1.300 Journalisten erwartet.

Das Thema des diesjährigen Treffens ist „Westlessness“: Die Wortneuschöpfung soll das „weitverbreitete Gefühl des Unbehagens und der Rastlosigkeit angesichts wachsender Unsicherheit über die Zukunft und Bestimmung des Westens“ umschreiben.

Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, äußerte schon im Vorfeld der Konferenz eine konkrete Forderung: Die EU brauche angesichts der Krisen im Nahen und Mittleren Osten einen eigenen Sonderbeauftragten für internationale Krisenherde. „Ich glaube, die Europäische Union braucht, so wie einzelne Nationen ja auch Sonderbeauftragte haben, eine respektierte Persönlichkeit, die der Welt und in der Region zeigen kann: Europa wird hier mitreden wollen, und zwar mit einer Stimme“, sagte Ischinger im Bayerischen Rundfunk am Tag vor der Eröffnung.

Auch Facebook-Chef unter den Gästen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird bei der Eröffnung am Freitag außerdem einen unerwarteten Gast begrüßen. Bereits am Donnerstag, einen Tag vor Konferenzbeginn traf der chinesische Außenminister Wang Yi überraschend in Deutschland ein. Wang Yi wird nach Angaben des Außenministeriums in Peking bis Samstag an der Sicherheitskonferenz teilnehmen und neben anderen deutschen Politikern auch Bundesaußenminister Heiko Maas zu Gesprächen treffen.

In diesem Jahr werden auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der kanadische Premierminister Justin Trudeau zum ersten Mal zu den Gästen zählen. Aus den USA reisen unter anderem Außenminister Mike Pompeo, Verteidigungsminister Mark Esper und die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, an.

Auf der Gästeliste stehen auch die Außenminister Russlands und des Iran, Sergej Lawrow und Mohammed Dschawad Sarif. Auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der niederländische Premier Mark Rutte und die Präsidenten Afghanistans und Litauens, Mohammad Ashraf Ghani und Gitanas Nauseda, kommen zur Sicherheitskonferenz nach München. Die NATO wird von Generalsekretär Jens Stoltenberg vertreten und unter den internationalen Wirtschaftsvertretern ist Facebook-Chef Mark Zuckerberg. In München und anschließend auch in Brüssel will er mit den Staats- und Regierungschefs sowie Vertretern der EU-Kommission über die Besteuerung von Digitalkonzernen sprechen.