Ostukraine: Deutschland und Frankreich besorgt

Außenminister Heiko Maas fordert „Transparenz und ungehinderten Zugang der OSZE-Beobachter“.

Ostukraine: Deutschland und Frankreich besorgt
dpa

Kiew (dpa) - Nach neuen tödlichen Angriffen in der Ostukraine hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell der Ukraine im Konflikt mit den prorussischen Rebellen Unterstützung zugesichert. Mit großer Sorge verfolge man die russischen militärischen Aktivitäten rund um die Ukraine, schrieb Borrell am späten Sonntagabend nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba.

Deutschland und Frankreich, die sich im Normandie-Format mit für eine Lösung des Ukraine-Konflikts bemühen, zeigten sich «besorgt über die steigende Zahl der Waffenstillstandsverletzungen», nachdem sich die Lage zwischenzeitlich stabilisiert habe. «Wir beobachten die Situation, insbesondere die Bewegungen russischer Truppen, sehr aufmerksam und rufen die Parteien zur Zurückhaltung und sofortigen Deeskalation auf», hieß es in einer gemeinsamen Erklärung des Auswärtigen Amtes und des französischen Außenministeriums.

«Die auffällige Zunahme von Fake News und Desinformationskampagnen in den sozialen Medien in den letzten Tagen erhöht die Gefahr von gefährlichen Missverständnissen, umso wichtiger sind jetzt Transparenz und ungehinderter Zugang der OSZE-Beobachter», sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) der «Süddeutschen Zeitung».

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