Scholz verteidigt Waffenlieferungen

Der Bundeskanzler sagte in seiner Regierungserklärung im Bundestag, die  Waffenlieferungen dienen dazu, „den Angriff abzuwehren und die Gewalt zu beenden“.

Scholz verteidigt Waffenlieferungen
picture alliance/dpa

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag in seiner Regierungserklärung im Bundestag die umstrittenen Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigte. „Einem brutal angegriffenen Land bei der Verteidigung zu helfen, darin liegt keine Eskalation. Sondern ein Beitrag dazu, den Angriff abzuwehren und damit schnellstmöglich die Gewalt zu beenden.“

Scholz sagte der Ukraine weitere Unterstützung mit militärischer Ausrüstung und beim Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg zu. An den russischen Präsidenten Wladimir Putin richtete er die Botschaft, dass die Ukraine sich die Bedingungen für ein Ende des Krieges nicht vorschreiben lassen werde: „Einen Diktatfrieden wird es nicht geben.“

Inzwischen hat die Bundesregierung die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine genehmigt. Kritiker meinen, das könnte zur Eskalation des Krieges beitragen. Scholz widersprach solchen Thesen. Die Bundesregierung stärke der Ukraine „überlegt, abgewogen und international eng abgestimmt“ den Rücken, betonte er. Leichte Waffen wie Panzerfäuste und Flugabwehrraketen sind bereits in größerem Umfang in die Ukraine geschickt worden.