Steinmeier bei Gipfel der Drei-Meere-Initiative

Die Drei-Meere-Initiative von zwölf mittel- und osteuropäischen Staaten ist nach Einschätzung von Bundespräsident Steinmeier heute wichtiger denn je.

Steinmeier bei Gipfel der Drei-Meere-Initiative
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Riga (dpa) - Die Drei-Meere-Initiative von zwölf mittel- und osteuropäischen Staaten ist nach Einschätzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute wichtiger denn je. Die Absicht, den Raum zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer zu entwickeln und stärker zu vernetzen, „klang in der Vergangenheit vielleicht für viele Ohren etwas abstrakt“, sagte Steinmeier in Riga beim Gipfeltreffen der Initiative.

Mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine sei auch denen, die die Initiative bisher eher gleichgültig beobachtet hätten, das Notwendige klar: „Wir müssen gemeinsam unsere Widerstandsfähigkeit in verschiedenen Bereichen erhöhen.“ Dies betreffe insbesondere die Energieversorgung, die Infrastruktur und die digitalen Fähigkeiten. Alles dies sei vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine berührt. Deutschland ist kein richtiges Mitglied, sondern nur Partnerland der 2015 ins Leben gerufenen Initiative.

Ihr gehören die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, die Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, die Schwarzmeer-Länder Bulgarien und Rumänien, die Adria-Anrainer Slowenien und Kroatien sowie Österreich an. Steinmeier berichtete, dass Polen den Vorschlag gemacht habe, die Ukraine parallel zur Annäherung an die Europäische Union auch zur Mitwirkung an der Drei-Meere-Initiative einzuladen.