Steinmeier zu Besuch in Georgien

Als erster Bundespräsident seit 23 Jahren besucht Frank-Walter Steinmeier Georgien.

Steinmeier zu Besuch in Georgien
dpa

Tiflis (dpa) - Das deutsche Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier will mit seinem offiziellen Besuch in Georgien den beiderseitigen Beziehungen einen neuen Impuls geben. Zuletzt habe mit Roman Herzog vor 23 Jahren ein Bundespräsident das Land im Südkaukasus besucht, sagte Steinmeier am Sonntagabend zum Auftakt seiner Visite in der Hauptstadt Tiflis. «Das entspricht nicht der Tiefe unserer kulturellen und politischen Beziehungen, die es zwischen unseren beiden Ländern gibt.»

Steinmeier sprach am Abend mit georgischen Kulturschaffenden und wollte sich so einen ersten Eindruck von der Stimmung im Land verschaffen. Die Lage sei «nicht ganz einfach zu beschreiben», sagte er danach. «Beharrungskräfte ringen mit denen, die nach vorn wollen, die den europäischen Weg suchen.» Und selbstverständlich sei das auch knapp 30 Jahre nach der Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik noch nicht entschieden.

Am Montag verdeutlichte Steinmeier bei politischen Gesprächen mit den georgischen Partnern, dass er das Land bei dessen Wunsch nach einer Mitgliedschaft in der EU und der Nato weiter unterstützen wolle. Gleichzeitig machte er wenig Hoffnung, dass dies schnell gehen könnte. Die Umsetzung des zwischen Georgien und der Nato vereinbarten Maßnahmenpakets, um das Land an den Nato-Standard heranzuführen, sei nicht gerade anspruchslos, sagte Steinmeier. Und mit Blick auf einen EU-Beitritt Georgiens machte er deutlich, dass die Situation nach einem Austritt Großbritanniens nicht einfacher werde.