Weg für Koalitionsverhandlungen frei

Nächste Etappe auf dem Weg zu einer Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP: Auch die FDP stimmte jetzt für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Weg für Koalitionsverhandlungen frei
dpa

Berlin (dpa)-  SPD, Grüne und FDP können Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung aufnehmen. Die FDP machte den Weg dafür endgültig frei. Der Bundesvorstand der Liberalen und die FDP-Bundestagsfraktion votierten einstimmig dafür, mit SPD und Grünen über eine Regierungsbildung zu verhandeln. Die beiden anderen Parteien hatten schon zuvor Koalitionsgesprächen zugestimmt.

„Wir begeben uns nun auf den Weg, Verantwortung für Deutschland mit zu übernehmen“, sagte FDP-Chef Christian Lindner zu dem Beschluss. Er machte deutlich, dass das angestrebte Bündnis keine Wunschkonstellation gewesen sei. Die Gesprächspartner hätten sich vor der Wahl „nicht gesucht, um es diplomatisch auszudrücken“. Es gebe nach wie vor große inhaltliche Unterschiede, bei denen es auch in Zukunft bleiben werde. Diese erfordere von allen viel Toleranz und Bereitschaft zu „neuem Denken“.

Am Freitag hatten die Unterhändler der drei Parteien ein gemeinsames Ergebnispapier ihrer Sondierungsgespräche präsentiert, in dem einige Konflikte bereits geklärt, andere Differenzen aber noch ungelöst blieben. Der SPD-Vorstand stimmte schon am Freitag einstimmig für formelle Gespräche, am Sonntag votierte auch ein Kleiner Parteitag der Grünen dafür. Die Verhandlungen über die Bildung einer sogenannten Ampel-Koalition dürften nun schon in wenigen Tagen beginnen. Die Farben der drei Parteien entsprechen denen einer Ampel: rot, gelb, grün.

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