„Wir wollen die Erwartungen erfüllen“

Corona-Pandemie, Wirtschaftseinbruch, Brexit: Merkel will den hohen Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft gerecht werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel.
dpa

Berlin (dpa) - Vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sieht sich die Bundesregierung hohen Erwartungen in Europa ausgesetzt. «Wir wollen diese Erwartungen erfüllen, indem wir uns dafür einsetzen, dass wir alle zusammen gut aus der Krise herauskommen und wir Europa gleichzeitig auf die Zukunft vorbereiten», sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Die Aufgaben reichten weit über die unmittelbare Bewältigung der Corona-Pandemie hinaus. Merkel erinnerte daran, dass Deutschland die Präsidentschaft unter das Motto «Gemeinsam. Europa wieder stark machen» gestellt habe. «Und genau dafür werde ich mit aller Kraft arbeiten.»

Deutschland löst an diesem Mittwoch Kroatien turnusmäßig ab. Im Zentrum der halbjährigen EU-Ratspräsidentschaft werden die Corona-Krise und die Bewältigung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen sowie die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien stehen. Der Kanzlerin zufolge will die Bundesregierung in dieser Zeit auch an «drei Schlüsselherausforderungen unserer Zeit» arbeiten: Sie wolle den Klimaschutz ganz oben auf die Agenda setzen, die Digitalisierung vorantreiben und sich dafür einsetzen, Europa nach außen handlungsfähiger zu machen. Ziel sei es, als EU geschlossen und einheitlich aufzutreten, gerade auch in den Beziehungen zu strategischen Partnern wie China, Russland, der Türkei und den USA.