Blick zurück auf 2019
Zwei Frauen lenken Europa, Deutschland feiert Jubiläen und übernimmt Verantwortung.
Geburtstagsfeier für das Grundgesetz
Am 8. Mai feierte die Bundesrepublik Deutschland 70 Jahre Grundgesetz. 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom Parlamentarischen Rat verabschiedet. Eigentlich sollte es nur vorübergehend gelten, aber bis zur Wiedervereinigung vergingen 41 Jahre. Am 3. Oktober 1990 wurde das Grundgesetz zur gesamtdeutschen Verfassung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schrieb auf deutschland.de über das Grundgesetz und die mit ihm verbundene demokratische Entwicklung der Bundesrepublik: „Das ist der Kern eines aufgeklärten, eines demokratischen Patriotismus.“
Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin
Am 16. Juni hat das Europaparlament die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Sie trat am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an. Die promovierte Ärztin, Jahrgang 1958, ist eine der erfahrensten deutschen Politikerinnen. 2003 wurde sie in Niedersachsen Landesministerin für Soziales und Gesundheit. In der Bundesregierung leitete sie drei Ministerien, zunächst war sie Familienministerin, dann Bundesarbeitsministerin und schließlich, seit 2013, stand sie an der Spitze des Verteidigungsministerium. Ursula von der Leyen kam als Tochter des früheren Ministerpräsidenten des Bundeslandes Niedersachsen, Ernst Albrecht, früh mit Politik in Berührung. Sie ist Mutter von sieben Kindern und erfolgreiche Dressurreiterin.
Christine Lagarde leitet die Europäische Zentralbank
Seit dem 1. November amtiert die Französin Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Die Juristin praktizierte zunächst in den USA als Anwältin, ehe sie zunächst Finanzministerin in Frankreich wurde ehe sie die Leitung des Internationalen Währungsfonds (IWF) übernahm. Die 63-Jährige nimmt seit mehr als einem Jahrzehnt regelmäßig an den Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der G7 und der G20 teil.
Deutschland im UN-Sicherheitsrat
Am 1. Januar begann die zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Im April übernahm die Bundesrepublik für einen Monat turnusgemäß den Vorsitz von Frankreich, den die beiden Länder als zweimonatigen Doppelvorsitz definiert hatten.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat in einer programmatischen Rede die Ziele Deutschlands formuliert: „Im Rat wollen wir dazu beitragen, konkrete Lösungen für die drängenden Krisen und Konflikte unserer Zeit zu finden. Dabei wird der Sicherheitsrat auch zentraler Ort für unseren Einsatz für Multilateralismus und für die regelbasierte internationale Ordnung sein. Immer wieder machen wir die Erfahrung, dass es allen nützt, zusammenzuarbeiten, sich international abzustimmen, gemeinsam Regeln zu etablieren und diese anzuwenden. Hier gilt: together first.“
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