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Nachhaltig mit Strategie

Die deutsche Politik legt besonderen Wert auf Nachhaltigkeit und ist dabei offen für kritische Stimmen und internationalen Austausch.

Johannes Göbel, 12.11.2020
Nachhaltige Energie: Windrad auf einer Schafweide in Deutschland.
Nachhaltige Energie: Windrad auf einer Schafweide in Deutschland. © picture alliance / blickwinkel/H. Blossey

Was tut Deutschland für mehr Nachhaltigkeit?

2002 beschloss Deutschland erstmals eine Nachhaltigkeitsstrategie und hat diese wiederholt überarbeitet. Aktuell stehen ganz unterschiedliche Themen im Fokus: von der Nationalen Wasserstoffstrategie oder der allgemeinen Förderung von Forschung und Entwicklung über die Stärkung des ökologischen Landbaus bis zum weltweiten Einsatz für angemessene Ernährung. Für 2021 plant die Bundesregierung die Veröffentlichung einer neuen Strategie und hat dazu, etwa über Online-Foren, auch Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger eingeholt. Die auf der Website der Bundesregierung versammelten Statements reichen zum Beispiel von der grundsätzlichen Forderung nach mehr Erwachsenenbildung zur Nachhaltigkeit bis hin zu Fachliteratur-Tipps zur Klimaneutralität.

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Was muss besser werden?

Bereits 2001 hat die Bundesregierung den Rat für Nachhaltige Entwicklung berufen, dessen Expertinnen und Experten die Politik mit Empfehlungen und Kritik begleiten. Der Rat fordert unter anderem, Nachhaltigkeit als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen, um dem Thema bei rechtlichen Abwägungen mehr Gewicht zu verleihen. Mit Blick auf die Klimapolitik heißt es in den Empfehlungen des Rats: „Mit dem nachgebesserten deutschen Klimapaket 2019 und dem European Green Deal wurden im letzten Jahr zwar erste Impulse gesetzt. Insbesondere im Mobilitäts-, Gebäude- und Ernährungsbereich bedarf es aber weiterer systemischer Veränderungen und Anreize, damit Deutschland und Europa ihren Beitrag zur Erreichung der Pariser Klimaziele leisten können.“

Worauf kommt es Deutschland bei internationaler Zusammenarbeit besonders an?

Maßgeblich für die deutsche Nachhaltigkeitspolitik sind die 17 Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) der Vereinten Nationen, die im SDG Nummer 17 „Partnerschaften zur Erreichung der Ziele“ einfordern. Der Entwurf zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2021 hebt hervor, die ärmsten und am meisten benachteiligten Menschen als erstes zu erreichen, „ist eine zentrale Aufgabe für Regierungen und die internationale Zusammenarbeit“. Der Entwurf betont auch das Ziel Deutschlands, weiterhin den Aufbau produktiver Kapazitäten in den weltweit am wenigsten entwickelten Ländern zu unterstützen, „vor allem mit Blick auf weiterverarbeitete Produkte, die unter Einhaltung von Sozial-, Arbeits- und Umweltstandards hergestellt werden“.

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