Deutschland erhöht humanitäre Hilfe für palästinensische Gebiete

Tel Aviv/Ramallah (dpa) - Deutschland stockt seine humanitäre Hilfe für die palästinensischen Gebiete angesichts des Leids der Zivilbevölkerung im Gazastreifen um weitere 38 Millionen Euro auf. Das kündigte Außenministerin Annalena Baerbock nach einem Gespräch mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje in Ramallah im Westjordanland an. Damit werde Deutschland im laufenden Jahr über 160 Millionen Euro für die palästinensischen Gebiete zur Verfügung stellen. Zugleich warnte die Ministerin vor einem Übergreifen der Gewalt auf das Westjordanland.

„Die Zukunft der Palästinenserinnen und Palästinenser muss besser sein als ihre Gegenwart und Vergangenheit“, sagte Baerbock. Es sei auch im Interesse Israels, dass die Palästinenser selbstbestimmt in einem eigenen Staat ihre Zukunft bestimmen könnten. „Dafür ist es so zentral, dass nicht noch auch das Westjordanland von Gewalt und Zerstörung erfasst wird.“ Ein erster wichtiger Schritt für die Menschen in Gaza seien die humanitären Pausen. „Diese müssen weiter ausgebaut werden.“ Zudem brauche es mehr humanitäre Zugänge. „Das, was wir jetzt haben, reicht bei weitem nicht aus.“

Nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Eli Cohen wies Baerbock angesichts der sich zuspitzenden Lage der Krankenhäuser im Gazastreifen auf das humanitäre Völkerrecht hin. „Das humanitäre Völkerrecht kennt zivile Opfer. Es beinhaltet jedoch zugleich klare Leitplanken“, sagte sie. „Dazu gehört sowohl das Gebot, die Zivilbevölkerung zu schützen, als auch die Unterscheidung zwischen zivilen und militärischen Zielen.“

Die Außenministerin hatte auf ihrer dritten Nahost-Reise seit dem Angriff der Hamas auf Israel zuvor auch Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate besucht.