Merz: Europa muss „Sprache der Machtpolitik“ lernen
Der Grönland-Konflikt hat Spuren im Verhältnis zwischen Europa und den USA hinterlassen. Merz sagt im Bundestag, was seiner Meinung nach die Konsequenzen sein sollten.
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die europäischen Bündnispartner dazu aufgerufen, mit Geschlossenheit und Selbstbewusstsein zu einer eigenständigen Macht in einer neuen Weltordnung zu werden. Europa werde seine Vorstellungen nur dann durchsetzen können, „wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen, wenn wir selbst eine europäische Macht werden“, sagte er in seiner Regierungserklärung im Bundestag.
Der Kanzler betonte, dass eine neue Weltordnung der Großmächte in hoher Geschwindigkeit Gestalt annehme. „In dieser Welt weht ein rauer Wind und den werden wir auf absehbare Zeit zu spüren bekommen“, sagte er. Aus den Veränderungen könnten sich aber auch Chancen für ein Europa ergeben, das auf der Grundlage des Rechts agiere und sich der internationalen Zusammenarbeit verschrieben habe.
„Wir sind in der Welt auch eine normative Alternative zu Imperialismus und Autokratie“, sagte Merz. „Wir haben wirtschaftlich und wir haben vor allem ideell unseren Partnern auf der Welt etwas zu bieten.“ Europa könne eine Macht sein, „gerade auch auf der Grundlage der Werte, die wir nicht aufgeben wollen“.
Europa müsse seine Sicherheit selbst in die Hand nehmen. Dazu müssten Abhängigkeiten im technologischen Bereich und bei der Verteidigungsfähigkeit abgebaut werden.
