EU einigt sich auf Ziele für Russland-Sanktionen

Die Europäische Union einigt sich darauf, wen die Sanktionen im Fall Nawalny treffen.

EU einigt sich auf Ziele für Russland-Sanktionen
dpa

Brüssel/Moskau (dpa) - Die EU wird nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny sechs Personen und eine Organisation aus Russland mit Sanktionen belegen. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr. Der russische Außenminister Sergej Lawrow reagierte in einem Interview mit einem Moskauer Radiosender prompt und kündigte „spiegelgenaue“ Gegensanktionen an. Diese gleichwertige Antwort – also ebenfalls eine Liste mit Namen – sei Praxis in der Diplomatie, sagte Lawrow.

Die EU-Strafmaßnahmen, die Einreiseverbote und Vermögenssperren umfassen, sollen nun im schriftlichen Verfahren formell beschlossen werden. Sie könnten damit bereits in den kommenden Tagen in Kraft treten.

Bei den betroffenen Personen soll es sich nach Informationen aus EU-Kreisen unter anderem um Mitarbeiter des Sicherheitsapparates handeln. Als betroffene Organisation wird das staatliche russische Forschungsinstitut für organische Chemie und Technologie genannt. Nawalny war nach Untersuchungsergebnissen mehrerer Labors in der EU mit einem militärischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden.

Hauptinitiatoren der Sanktionen sind Deutschland und Frankreich. Sie begründeten den Schritt damit, dass Russland Aufforderungen zu einer lückenlosen Aufklärung der Tat bislang nicht nachgekommen sei.