Scholz: „Putin wird nicht gewinnen“

Der Bundeskanzler fordert russischen Präsidenten auf, den militärischen Angriff auf die Ukraine sofort zu stoppen. 

Scholz: „Das ist Putins Krieg“
dpa

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer Fernsehansprache Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, die Kampfhandlungen unverzüglich einzustellen. „Er allein, nicht das russische Volk, hat sich für diesen Krieg entscheiden. Er allein trägt dafür die Verantwortung“, sagte Scholz. Gleichzeitig betonte er die Geschlossenheit der Nato. „Putin sollte die Entschlossenheit der Nato nicht unterschätzen, alle ihre Mitglieder zu verteidigen“, sagte der Kanzler.

Ausdrücklich richtet er sich an die Nato-Verbündeten in Osteuropa: „Wir werden euch zur Seite stehen. Deutschland steht zur Beistandspflicht der Nato.“ Er beendete seine Rede mit den Worten: „Wir sind entschlossen und handeln entschlossen. Putin wird nicht gewinnen.“

„Mit seinem Angriff auf die Ukraine bricht der russische Präsident Putin abermals eklatant das Völkerrecht“, betonte Scholz. Er gefährde den Frieden in ganz Europa, bringe Leid und Zerstörung über seine direkten Nachbarn und gefährde das Leben unzähliger Unschuldiger. „Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg“, sagte Scholz.

Der Bundeskanzler kündigte zugleich weitere harte Sanktionen an. „Es wird sich zeigen: Putin hat mit diesem Krieg einen schweren Fehler begangen“, sagte er. „Als nächsten Schritt werden wir in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern in der Nato und in der Europäischen Union noch heute weitere harte Sanktionen gegen Russland beschließen.“ Ziel sei es, der russischen Führung klarzumachen, dass sie für ihre Aggression einen bitteren Preis zahlen werde.