Scholz: Putins Krieg richtet sich gegen Demokratie

Der Bundeskanzler hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit scharfen Worten verurteilt. Der Krieg Putins richte sich „gegen alles, was Demokratie ausmacht“.

Scholz: Putins Krieg richtet sich gegen Demokratie
dpa

Berlin (dpa) - Der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnene Krieg richtet sich nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen das Wesen von Demokratie. Putin verfolge nicht nur das Ziel, die Ukraine zu zerstören, schrieb der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Welt“: „Sein Krieg richtet sich gegen alles, was Demokratie ausmacht: Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Selbstbestimmung, Menschenwürde.“ Dem gegenüber träten die demokratischen Länder der Welt allerdings derzeit so geschlossen auf wie lange nicht: „Hier zeigt sich, was uns als Demokratien verbindet: Die Überzeugung, dass Recht der Macht Grenzen setzen muss.“

„Wer die Existenz gemeinsamer menschlicher Werte an sich in Abrede stellt, weiß nicht, wovon er spricht. Wer es dennoch tut, ist einfach ignorant“, schrieb Scholz. Diese Person wisse nicht, „dass ein Leben in Freiheit, Gerechtigkeit und Würde kein auf den Westen beschränktes Ideal darstellt“ und übersehe, dass es humanistische Werte gebe, die über „Zeiten und Grenzen hinweg von allen Menschen geteilt werden“. Das sei auch der Grund, warum Menschen überall auf der Welt „Trauer, Mitgefühl und Wut“ empfinden würden, wenn sie die Bilder ermordeter Frauen, Männer und Kinder aus Butscha oder anderen Orten der Ukraine sehen.

Scholz würdigte bei einem Staatsbesuch in Japan auch die Unterstützung des Landes für die Ukraine im Krieg gegen Russland. „Von Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine an hat Japan als G7-Partner sich klar und entschieden an die Seite der Ukraine, Europas und der USA gestellt“, sagte der Bundeskanzler in Tokio. Es sei weit mehr als eine politische Geste gewesen, dass Premierminister Fumio Kishida im März zu einem G7-Krisengipfel nach Brüssel gereist sei. „Weil dadurch deutlich wurde: Die wirtschaftsstarken Demokratien der Welt stehen zusammen.“ Putin habe mit dieser Geschlossenheit nicht gerechnet. „Wir alle erkennen: Dieser Krieg richtet sich nicht allein gegen die Ukraine, wo Putins Armee unvorstellbares Leid und Zerstörung anrichtet.“