Ukraine soll EU-Beitrittskandidat werden

Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron haben sich erstmals dafür stark gemacht, dass die Ukraine Beitrittskandidat für die Europäischen Union wird.

Ukraine soll EU-Beitrittskandidat werden
picture alliance/dpa

Kiew (dpa) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich erstmals dafür stark gemacht, dass die Ukraine Beitrittskandidat für die Europäischen Union wird. Scholz sagte am Donnerstag bei seinem lang erwarteten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew: „Meine Kollegen und ich sind heute hier nach Kiew gekommen mit einer klaren Botschaft: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.“ Er ergänzte: „Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau.“

Scholz nannte den Status eines EU-Beitrittskandidaten einen Meilenstein auf dem „voraussetzungsreichen europäischen Weg“ der Ukraine. Beim EU-Gipfel am 23. und 24. Juni werde er sich für eine einheitliche Haltung stark machen - für die Entscheidung ist Einstimmigkeit notwendig. Macron sagte: „Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union.“ Am 113. Tag des Krieges begrüßte Selenskyj das Bekenntnis seiner Gäste: „Der EU-Kandidatenstatus könnte eine historische Entscheidung für Europa sein.“ Die Ukraine hatte kurz nach dem Angriff Russlands am 24. Februar einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Es wird erwartet, das die EU-Kommission in Brüssel am Freitag den Vorschlag machen wird, der Ukraine eine klare Beitrittsperspektive zu geben. Beitrittsverhandlungen sind kompliziert und dauern in der Regel Jahre.