Wenn ein Staat im Meer versinkt – bleibt er dann ein Staat?
Inselstaaten wie Tuvalu könnten bald verschwinden. Was das völkerrechtlich bedeutet, auch damit beschäftigt sich die UN-Koalition C-SET.
Was ist C-SET?
Steigende Meeresspiegel bedrohen ganze Inselstaaten. Deutschland und Tuvalu haben gemeinsam die Initiative ergriffen, um auf das Thema aufmerksam zu machen. 2003 gründeten sie bei den Vereinten Nationen in New York C-SET, kurz für „Koalition zur Bewältigung des Meeresspiegelanstiegs und existentieller Bedrohungen“. „Es ist die erste Koalition im UN-Kontext, die sich gezielt mit dem Meeresspiegelanstieg beschäftigt“, sagt Timo Stühm, Erster Sekretär für Klima und Umwelt der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den UN. Zehn weitere Staaten – betroffene Länder und ihre Unterstützer – sind an der Koalition beteiligt:
- Antigua und Barbuda
- Bangladesch
- Costa Rica
- Dänemark
- Malta
- Marokko
- Neuseeland
- Palau
- Rumänien
- Südkorea
Warum engagiert sich Deutschland dafür?
„Es ist eine Frage von Klimagerechtigkeit, von Glaubwürdigkeit und Solidarität, dass wir jenen Staaten helfen, die selbst überhaupt nicht zum Klimawandel beigetragen haben, jetzt aber die Auswirkungen besonders spüren“, sagt Timo Stühm. „Und letztlich betrifft uns der steigende Meeresspiegel auch in Deutschland, wenn auch noch nicht in diesem Ausmaß.“
Wie arbeitet C-SET?
Die Koalition organisiert Gipfeltreffen und macht mit Stellungnahmen und Side Events etwa bei der UN-Ozeankonferenz auf die Bedrohung aufmerksam. C-Set arbeitet zu vier Themenbereichen:
- Klimaschutz, Klimaanpassung und Emissionsminderung
- Datenverfügbarkeit und -zugang und Wissenstransfer
- Völkerrechtliche Fragen
- Kulturerhalt
Um diese Themen wird es auch beim hochrangigen Treffen der UN-Generalversammlung zum Anstieg des Meeresspiegels im September 2026 in New York gehen. In den nächsten Wochen wird zudem ein Bericht des UN-Generalsekretärs zum Thema erwartet.
Welche rechtlichen Fragen ergeben sich aus dem Anstieg des Meeresspiegels?
„Es gibt eine intensive Debatte darüber, wie das Völkerrecht die vom Untergang bedrohten Staaten schützt“, sagt Timo Stühm. Dabei geht es auch um die Frage der sogenannten Staatenkontinuität: Kann ein Staat völkerrechtlich weiter bestehen, obwohl sein Territorium physisch nicht mehr existiert oder nicht mehr bewohnbar ist? Deutschland vertrete hier eine progressive Haltung, sagt Stühm. „Wir gehen davon aus, dass es diese Kontinuität gibt.“
Neben rechtlichen und politischen spielen auch kulturelle Fragen eine Rolle. Inwiefern?
Der steigende Meeresspiegel bedroht auch das kulturelle Erbe der betroffenen Länder, beispielsweise in Tuvalu. Das Deutsche Archäologische Institut unterstützt Tuvalu deshalb bei der Digitalisierung seines materiellen und immateriellen Kulturerbes. Das Auswärtige Amt finanziert das Projekt.