Deutscher EU-Ratsvorsitz
Der deutsche Ratsvorsitz
war Deutschland Gründungsmitglied der von Robert Schuman initiierten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz Montanunion, einer Vorläuferin der Europäischen Union.
hat Deutschland und ist somit das bevölkerungsreichste Land der EU.
groß ist Deutschland und ist somit nach Frankreich, Spanien und Schweden das viertgrößte Land der EU.
ist Deutschland die größte Volkwirtschaft der EU.
entsendet Deutschland ins Europäische Parlament.
Die Bundesrepublik zahlte 13 Milliarden Euro mehr an die EU als sie Fördergelder von ihr erhielt.
In diesem Zeitraum übernimmt Deutschland den Vorsitz des Rates der Europäischen Union.
eine Deutsche zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt.
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Was ist der Rat der EU und was sind die Aufgaben der Präsidentschaft?
Vereinen statt trennen
Eine breite und gemeinsame politische Basis aller EU-Staaten herstellen – das ist die Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft. Das betrifft alle Bereiche der europäischen Politik, die auf Übereinstimmung aller Mitglieder der Staatengemeinschaft baut. Der Rat der EU koordiniert die Politik der EU-Staaten auf Ministerebene – deswegen wird er auch Ministerrat genannt. Er verabschiedet Rechtsvorschriften und schließt internationale Übereinkünfte im Namen der Gemeinschaft.
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Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft
Pandemie bekämpfen
Das wichtigste Thema der Ratspräsidentschaft ist die Bewältigung der Corona-Pandemie. Dazu gehört der Kampf gegen die Krankheit Covid-19, die Überwindung ihrer wirtschaftlichen Folgen und die Stärkung der Strukturen, um künftig besser auf solche Krisen reagieren zu können.
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Coronavirus in Deutschland
Die Zukunft ist auch Digital
Die Digitalisierung aller Lebensbereiche ist in vollem Gang. Den digitalen Wandel unter Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte voranzutreiben, ist eine wichtige Aufgabe der deutschen Ratspräsidentschaft.
Nachhaltige Zukunft mit dem Green Deal
Der Green Deal ist die Wachstumsstrategie, mit der die EU auf die existentielle Bedrohung durch Klimawandel und Umweltzerstörung antwortet. Wirtschaftlicher Erfolg und ein klimaneutraler Kontinent sollen so erreicht werden, ohne dass ein Mensch oder eine Region zurückgelassen wird. Der Einstieg in den Green Deal fällt zusammen mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Menschenrechte für alle
Die Menschrechtspolitik der EU richtet sich auf die Wahrung der Grundrechte aller EU-Bürger und auf die Stärkung der Menschenrechte weltweit. Deutschland, Portugal und Slowenien wollen in der Zeit ihrer Triopräsidentschaft dauerhafte und krisenfeste Lösungen für das Thema Migration entwickeln. Fluchtursachen sollen bekämpft werden, aber auch Menschenhandel und illegale Migration.
